Kleinmachnow: Hauptausschuss 7. August 2006

Hauptausschuss am 14. August 2006

Belangloses und ein unvorbereiteter Bürgermeister

Markant an der heutigen, an Höhepunkten armen Sitzung waren weniger die Themen als die Art, wie der Ausschussvorsitzende Bürgermeister Blasig die Sitzung leitete. Es war offensichtlich, dass er wieder einmal unvorbereitet in die Sitzung gekommen war und sich die Unterlagen vor der Sitzung nicht einmal angesehen hatte. Beispiele:

Eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zur Öffentlichkeit der Behandlung eines Tagesordnungspunktes war ihm entgangen, so dass sich eine zeitraubende und nutzloses Diskussion entspann,
Einer Beschlussvorlage zu einem neuen Radweg war die falsche Karte beigelegt worden,
Einer anderen Beschlussvorlage war eine falsche Anlage beigefügt worden.

Gravierender waren Blasigs Fehler bei der Protokollierung der letzten Sitzung. Die Frage eines Abgeordneten nach einer von ihm beobachteten Preisgabe von Informationen aus der nichtöffentlichen Sitzung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden wurde von Blasig im Protokoll einfach wegzensiert. Klar, einem Parteifreund hilft man gerne, aber bitte nicht als Ausschussvorsitzender, der die Pflicht hat ein wahrheitsgetreues und vollständiges Protokoll abzuliefern.

Blasig berichtete auch aus der nichtöffentlichen Sitzung des letzten Hauptausschusses, auf der die Frage der Haftung seines Angestellten R. Krüger für den verlorenen Prozess gegen unseren Abgeordneten Banhart verhandelt werden sollte. Er berichtete auch, dass ein Abgeordneter für befangen erklärt wurde und an der Sitzung nicht teilnehmen konnte. Diese Anwendung des Befangenheitsparagraphen gegen den Abgeordneten werten wir als klaren Missbrauch, mit dem der Betreffende mundtot gemacht werden sollte, was durch den durch Blasig mehrheitlich kontrollierten Ausschuss auch gelang (da die Sitzung gegen den Willen des betroffenen Abgeordneten nichtöffentlich gemacht wurde, muss auf die Schilderung der Umstände und Beteiligten verzichtet werden).

Ansonsten gab es peinliche Versuche der Profilierung wie z.B. durch die SPD Fraktion, die die Aufstellung von Mülleimern im Bannwald thematisieren wollte. Glücklicherweise wurde diesem kleinkarieren Spuk durch eine Abstimmung ein schnelles Ende bereitet.

Einzige positive Nachricht: Der Vorstoss unserer Fraktion, die Kreuzungen zwischen Bannwaldweg und Strassen für Fahrradfahrer, Rollstuhlfahrer und Kinderwagen durch Absenken der Bordsteine begehbar zu machen wurde angenommen. Es wäre zwar eigentlich die Aufgabe eines fähigen Bürgermeister für solche Dinge eigenständig zu sorgen, aber den suchen wir eben noch.

Fazit: Bürgermeister Blasig bewies wieder einmal, dass er der falsche Mann auf seinem Posten ist.