Hauptausschuss 05.12.2005

Bebauungsplan Seeberg

Der Vorentwurf für den B-Plan Seeberg wurde erörtert: Besonderheit und Schwierigkeit bei diesem Vorhaben: 1) die parallel ablaufenden Verhandlungen mit Telekom und Internationaler Schule setzen Randbedingungen, die die Diskussion einengen, 2) die mittlerweile täglich gelieferten Versionen der Vorlage erschweren die Orientierung ungemein. Die Beschlussvorlage des Abends wurde als Tischvorlage präsentiert. Das ganze Verfahren wird vom Bürgermeister in einem viel zu schnellen Tempo durchgezogen: eine seiner beliebten Taktiken, um Mehrheiten zu erzwingen. Unsere Kritik am vorliegenden Entwurf wurde zwar zur Kenntnis genommen, führte aber zu keinen Zugeständnissen der Verwaltung: Unsere Fraktion UBK/WIR stimmte der Vorlage nicht zu und forderte die Erarbeitung einer klar formulierten und eindeutigen Beschlussvorlage bis zur nächsten Gemeindevertretung.

Wir sehen die Tatsache, dass sich eine renomierte Schule auf dem Seeberg niederlässt als grundsätzlich positiv, fordern aber klare Festlegungen in Hinsicht auf Naturerhalt, Verkehrserschliessung und langfristige Nutzung.

Im nichtöffentlichen Teil wurden dann die mit der Telekom und BBIS abzuschliessenden Verträge behandelt.

J. Banhart, 08.12.2005