Finanzausschuss

Bericht über die Sitzung am 20. Juni 2005

1. Am 20. Juni 2005 fand die letzte Sitzung des Finanzausschusses vor der Sommerpause statt. Anwesend waren 5 von 8 Gemeindevertretern (GV’er). CDU/FDP und UBK/WIR waren durch die beiden sachkundigen Einwohner Dr. Buchelt und Unterzeichner vertreten. Die Tagesordnung war um TOP 5, Finanzausgleich, ergänzt worden. Der horizontale und vertikale kommunale Finanzausgleich wurde erläutert.

2. In TOP 6 ging es um die Erneuerung der Fassade der Maxim-Gorki-Gesamtschule. Im Ergebnis wurde die überplanmäßige Ausgabe zum jetzigen Zeitpunkt mit 3 Stimmen (Frau Hille, Frau Barthels, Dr. Scharp) zu 2 Stimmen (Warnick, Kleemann) abgelehnt. Der Zeitdruck wegen des Bundeskongresses war augenscheinlich; die Verärgerung über die zuständigen Fachbereiche groß, zumal niemand trotz Einladung gekommen war.

Ich hatte auf die Versäumnisse der Gemeindeverwaltung sowie die gutachterliche Stellungnahme hingewiesen (Mängelanzeige in 2004; Auftrag für gutachterliche Stellungnahme per 10. Mai 2005, Fertigstellung am 27. Mai 2005). Die Stellungnahme ließe die Vermutung zu, dass die Mängel während der Gewährleistungsfrist des Architekten zumindest teilweise hätten erkannt werden müssen. Ein Riss in einer Stahlbetonsäule machte weitere Untersuchungen erforderlich, noch höhere Ausgaben wären zu befürchten.

Weitere Anwesende stellten die Arbeit des Projektsteuerers P&E in Frage und wiesen darauf hin, dass die vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen bis Mitte September keinesfalls fachlich vorbereitet und realisiert werden könnten. Meine Frage nach der weiteren Behandlung in Hauptausschuss oder GV konnte niemand beantworten (Vorschlag der DEG -wohl als Auftragnehmer der P&E - lautete: Hauptausschuss).

3. Unter TOP 10, Skaterpark, wurde berichtet, dass die Skaterbahn an der JFE wegen Lärmschutz wesentlich teurer würde. Auch könnte über einen anderen Standort nachgedacht werden. Verwaltung gab Hinweis auf ehemaliges Max-Reimann-Werk am Stahnsdorfer Damm. Keine finanzielle Entscheidung gefällt, doch alle unterstützen die Jugendlichen. Unter TOP 11, Anfragen an die Verwaltung, informierte sich Frau Hille über den Streetworker. Aktueller Sachstand unklar.

4. Unter TOP 12, Sonstiges, erwähnte Dr. Scharp die Erneuerung der Straße „Am Weinberg“. Bauausschuss und UVO-Ausschuss hätten drei Alternativen diskutiert mit Ausgaben in Höhe von 6.000 / 350.000 / 480.000 €. Dies wäre zum jetzigen Zeitpunkt auch eine Angelegenheit des Finanzausschusses. Kommt auf die TO der nächsten Sitzung.

L. Jerzembek