SITZUNG DES BAUAUSSCHUSS VOM 06.11.2008

Am 6.November 2008 tagte der Bauausschuss mit folgenden Ergebnissen:

Öffentlichkeit auch bei Anträgen auf Ausnahmen

Auf der Grundlage der neuen Kommunalverfassung § 36 Abs. 2 werden Anträge auf Ausnahme zum bestehenden Baurecht zukünftig öffentlich beraten und abgestimmt.

Frühzeitige Beteiligung des Bauausschusses

In den letzten Jahren wurden wichtige Bauvorhaben der Gemeinde verspätet oder gar nicht im Bausschuss behandelt (z.B. Kita Freundschaft, Ideenwettbewerb Erweiterungsbau Steinweg-Grundschule, Neubau Gebäude Weinberg Gymnasium). Entsprechend der Gemeindesatzung wurde die Verwaltung aufgefordert, den Ausschuss in Zukunft frühzeitig über neue Bauvorhaben zu informieren und ihn in die Behandlung der Vorhaben einzubeziehen.

Straßenraumatlas

Um die zukünftigen Ausbaustandards Kleinmachnower Straßen zu bestimmen, wurde der Bestand aller Straßen in einen Straßenraumatlas aufgenommen. Leitlinien sollen den zukünftigen Straßen-bau qualitativ sichern und prägen. Die Erstellung des Straßenraumatlas wird in einer Sonder-sitzung Anfang 2009 weiter behandelt.

Erweiterungsbau Steinweg-Grundschule

Die Steinweg-Grundschule soll eine neue Aula und weitere Funktionsräume erhalten. Die Ergebnisse eines Ideenwettbewerbs (drei eingeladene Architekten) werden am 22.11.2008 14.00 im Rathaus vorgestellt. Bei Interesse bitte kommen!

Kirchliches Gemeindezentrum

Zum Bauvorhaben des neuen kirchlichen Gemeindezentrums wird mit dem KUSO Anfang 2009 eine Sondersitzung stattfinden.

Seeberg

Neue städtebauliche Verträge mit der BBIS und zur Haakeburg sind in Vorbereitung und sollen mit der Verabschiedung des B-Planes abgeschlossen werden. Planung und Ausführung von Verkehrsbauten in diesem Gebiet sind erst nach in Kraft treten des B-Planes möglich, frühestens ab Ende 2009. Die Fertigstellung dieser dringend benötigten Verkehrswege kann daher nicht vor Frühjahr 2010 liegen. Für eine ordnungsgemäße und sichere verkehrliche Erschließung sind Zwischenmaßnahmen zu realisieren. Um diese müssen WIR uns kümmern.

Stellvertretender Ausschussvorsitzender

Zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde Arnim von Wnuk-Lipinski im 2. Wahlgang gegen Bernhard Krüger (CDU) gewählt.

Ausschussleitung durch Jens Klocksin

Der Ausschuss tagte mit 7 Mitgliedern, entschuldigt waren Dr. Enneking und das noch nicht bestimmte 2. Ausschussmitglied der SPD. Die Forderung der Ausschussleitung an die Verwaltung übersichtliche Unterlagen zur Verfügung zu stellen, ist zu unterstützen. Die Ausschussmitglieder wurden eingeladen, stärker inhaltliche Schwerpunkte zu setzen und sich dem Baugeschehen durch Vor-Ort-Termine zu nähern.

Arnim von Wnuk