Tagesspiegel 20.09.05

Kleinmachnow ist Grünen-Hochburg

Brandenburg stellt 21 Abgeordnete im Bundestag – fünf mehr als bisher

Potsdam - Im neuen Bundestag werden nach Angaben des Landeswahlleiters 21 Abgeordnete aus Brandenburg vertreten sein, fünf mehr als bisher. Bei den schon bisher im Bundestag vertretenen Parteien gibt es zahlenmäßig keine Veränderungen: SPD, CDU, FDP und Grüne stellen zusammen 16 Abgeordnete. Davon sind der SPD zehn Abgeordneten- Stühle sicher, da sie wieder alle Direktmandate gewonnen hat. Bei den anderen Parteien ziehen die Abgeordneten über die Landeslisten ins Parlament: Vier bei der CDU, je einer bei FDP und Grünen.

Neu ist, dass fünf Abgeordnete der Linkspartei/PDS über die Landesliste in den Bundestag kommen werden, darunter mit Lothar Bisky und Dagmar Enkelmann die profiliertesten Köpfe der Landtagsfraktion. Pech hat die WASG: Ihr Spitzenkandidat Steffen Hultsch steht auf Listenplatz 6 der Linkspartei – und hat den Einzug in den Bundestag verfehlt.

Ein Vergleich der Zweitstimmen 2002 und 2005 belegt, dass es in Brandenburg eine Kräfteverschiebung zugunsten der PDS gegeben hat: Sie bekam 416000 Stimmen, 180000 mehr als 2002. Zwar stehen Untersuchungen über Wählerwanderungen noch aus, doch kann man davon ausgehen, dass die SPD erheblich an die PDS verloren hat. Insgesamt bekam die SPD mit 561000 Stimmen 146000 weniger als 2002. Die CDU wählten 322000 Brandenburger, das waren 17000 weniger als 2002. Zugelegt haben die kleinen Parteien: Für die FDP votierten 107000 Brandenburger, was einem Plus von 19000 entspricht. Für die Grünen stimmten 80000 Wahlberechtigte, 12000 mehr als 2002. Zum Vergleich: Die rechtsextreme NPD, die DVU-Landeschef Sigmar-Peter Schuldt als Spitzenkandidat aufgestellt hat, bekam 50278 Stimmen – 3,2 Prozent.

Aufschlussreich ist ein Blick auf die regionalen Hochburgen und Problemgebiete der Parteien. Die SPD erreichte ihr bestes Ergebnis im Wahlkreis 60 (Brandenburg/Havel und die angrenzende Region) mit 37,6 Prozent. Die SPD-freundlichste Gemeinde ist Märkisch-Buchholz (Dahme-Spreewald), wo 46,8 Prozent für die Sozialdemokraten stimmten. Schlusslicht sind bei der SPD der südliche Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II) mit 31,7 Prozent und die Gemeinde Hermsdorf (Oberspreewald-Lausitz), wo nur 21,8 Prozent SPD wählten.

Wo die SPD schwach ist, ist jeweils die CDU stärker: Sie erzielte im Wahlkreis 65 mit 23,8 Prozent ihr bestes Ergebnis. Eine Hochburg der CDU ist die Gemeinde Friedrichswalde (Schorfheide), wo sie stattliche 38,8 Prozent bekam. Am schlechtesten schnitt die Union im Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland/Barnim II) mit 18,7 Prozent und in der Gemeinde Heckelberg-Brunow (Märkisch- Oderland) mit 11,2 Prozent ab. Hier ist wiederum die Linkspartei/PDS stark: Sie erreichte im Wahlkreis 59 mit 29,8 Prozent ihr bestes Ergebnis, das aber noch in der Gemeinde Hohenfinow (Barnim) übertroffen wurde, wo „die Linke“ 38,7 Prozent holte. Am schwächsten schnitt sie im Wahlkreis 58 (Oberhavel-Havelland) mit 22 Prozent ab. In der Gemeinde Lenzerwische (Prignitz) waren es sogar nur 12,4 Prozent.

Bei den kleinen Parteien gibt es wenig regionale Auffälligkeiten. Die Hochburg der Liberalen ist Großbeeren (Teltow- Fläming), wo 14,2 Prozent „gelb“ wählten. Bei den Grünen ist es der Berliner Nobelvorort Kleinmachnow mit ebenfalls 14,2 Prozent. Die rechtsextreme NPD erzielte in Gröden (Elbe-Elster) mit 14,1 Prozent ihr bestes Ergebnis. Dort kam die rechtsextreme DVU, die mit der NPD kooperiert, schon bei der Landtagswahl auf ein überdurchschnittliches Ergebnis. Michael Mara