Tagesspiegel 20.09.05
Brandenburg stellt 21 Abgeordnete im Bundestag – fünf
mehr als bisher
Potsdam - Im neuen Bundestag werden nach Angaben des Landeswahlleiters 21
Abgeordnete aus Brandenburg vertreten sein, fünf mehr als bisher. Bei den schon
bisher im Bundestag vertretenen Parteien gibt es zahlenmäßig keine
Veränderungen: SPD, CDU, FDP und Grüne stellen zusammen 16 Abgeordnete. Davon
sind der SPD zehn Abgeordneten- Stühle sicher, da sie wieder alle Direktmandate
gewonnen hat. Bei den anderen Parteien ziehen die Abgeordneten über die
Landeslisten ins Parlament: Vier bei der CDU, je einer bei FDP und Grünen.
Neu ist, dass fünf Abgeordnete der Linkspartei/PDS über die Landesliste in den
Bundestag kommen werden, darunter mit Lothar Bisky und Dagmar Enkelmann die profiliertesten
Köpfe der Landtagsfraktion. Pech hat die WASG: Ihr Spitzenkandidat Steffen Hultsch
steht auf Listenplatz 6 der Linkspartei – und hat den Einzug in den Bundestag
verfehlt.
Ein Vergleich der Zweitstimmen 2002 und 2005 belegt, dass es
in Brandenburg eine Kräfteverschiebung zugunsten der PDS gegeben hat: Sie bekam
416000 Stimmen, 180000 mehr als 2002. Zwar stehen Untersuchungen über
Wählerwanderungen noch aus, doch kann man davon ausgehen, dass die SPD
erheblich an die PDS verloren hat. Insgesamt bekam die SPD mit 561000 Stimmen
146000 weniger als 2002. Die CDU wählten 322000 Brandenburger, das waren 17000
weniger als 2002. Zugelegt haben die kleinen Parteien: Für die FDP votierten
107000 Brandenburger, was einem Plus von 19000 entspricht. Für die Grünen
stimmten 80000 Wahlberechtigte, 12000 mehr als 2002. Zum Vergleich: Die
rechtsextreme NPD, die DVU-Landeschef Sigmar-Peter Schuldt als Spitzenkandidat
aufgestellt hat, bekam 50278 Stimmen – 3,2 Prozent.
Aufschlussreich ist ein Blick auf die regionalen Hochburgen und Problemgebiete
der Parteien. Die SPD erreichte ihr bestes Ergebnis im Wahlkreis 60
(Brandenburg/Havel und die angrenzende Region) mit 37,6 Prozent. Die
SPD-freundlichste Gemeinde ist Märkisch-Buchholz (Dahme-Spreewald), wo 46,8
Prozent für die Sozialdemokraten stimmten. Schlusslicht sind bei der SPD der
südliche Wahlkreis 65 (Elbe-Elster/Oberspreewald-Lausitz II) mit 31,7 Prozent
und die Gemeinde Hermsdorf (Oberspreewald-Lausitz), wo nur 21,8 Prozent SPD
wählten.
Wo die SPD schwach ist, ist jeweils die CDU stärker: Sie erzielte im Wahlkreis
65 mit 23,8 Prozent ihr bestes Ergebnis. Eine Hochburg der CDU ist die Gemeinde
Friedrichswalde (Schorfheide), wo sie stattliche 38,8 Prozent bekam. Am
schlechtesten schnitt die Union im Wahlkreis 59 (Märkisch-Oderland/Barnim II)
mit 18,7 Prozent und in der Gemeinde Heckelberg-Brunow (Märkisch- Oderland) mit
11,2 Prozent ab. Hier ist wiederum die Linkspartei/PDS stark: Sie erreichte im
Wahlkreis 59 mit 29,8 Prozent ihr bestes Ergebnis, das aber noch in der
Gemeinde Hohenfinow (Barnim) übertroffen wurde, wo „die Linke“ 38,7 Prozent
holte. Am schwächsten schnitt sie im Wahlkreis 58 (Oberhavel-Havelland) mit 22
Prozent ab. In der Gemeinde Lenzerwische (Prignitz) waren es sogar nur 12,4
Prozent.
Bei den kleinen Parteien gibt es wenig regionale Auffälligkeiten. Die Hochburg
der Liberalen ist Großbeeren (Teltow- Fläming), wo 14,2 Prozent „gelb“ wählten.
Bei den Grünen ist es der Berliner Nobelvorort Kleinmachnow mit ebenfalls 14,2
Prozent. Die rechtsextreme NPD erzielte in Gröden (Elbe-Elster) mit 14,1
Prozent ihr bestes Ergebnis. Dort kam die rechtsextreme DVU, die mit der NPD
kooperiert, schon bei der Landtagswahl auf ein überdurchschnittliches Ergebnis.
Michael Mara