PNN 28.3.2014
Arbeitsgemeinschaft KAT wird reformiert
Kleinmachnow - Das Fordern soll ein Ende haben, jetzt will man mitentscheiden. Seit 15 Jahren wird in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“ – kurz KAT genannt – Vorträgen gelauscht, es wird beraten und empfohlen, doch Beschlüsse fallen keine. Dem Gremium, das die Zusammenarbeit zwischen Teltow, Stahnsdorf und Kleinmachnow fördern soll, fehlte es bisher an Entscheidungsgewalt. Jetzt wird die KAT reformiert: Der Papiertiger, wie er von einigen Lokalpolitikern spöttisch genannt wird, soll Zähne bekommen.
„Wir empfehlen die Bildung eines Regionalausschusses“, sagte der KAT-Vorsitzende Jens Klocksin am Mittwochabend auf der vermutlich letzten Sitzung in der bisherigen Besetzung. Künftig soll es in den Nachbarkommunen jeweils einen Regionalausschuss geben, der den gleichen Status wie zum Beispiel ein Bau- oder Sozialausschuss hat. Die Mitglieder der neuen Gremien werden nach politischem Proporz besetzt. Was der Regionalausschuss empfiehlt, wird auf der Tagesordnung des Hauptausschusses stehen. Am Ende wird in den Gemeindevertretersitzungen und der Stadtverordnetenversammlung über die Vorschläge abgestimmt.
Der Vorteil der Reform: Die Gemeindevertreter bekommen gleichlautende Beschlussvorlagen auf den Tisch, erklärte Klocksin. Die Arbeit würde dadurch funktionaler, regionale Themen könnten effektiver bearbeitet werden. Als erstes Thema könnte in den neuen Gremien die anstehende regionale Sportstättenentwicklungsplanung beraten werden. Wie berichtet wollen die drei Nachbarkommunen die bereits 16 Jahre alte Planung überarbeiten. Gemeinsam will man die Vergabe von Geldern zum Bau neuer Sportstätten in der Region abstimmen.
Ein weiteres Thema sollte laut Klocksin der Ausbau der Rad- und Wanderwege entlang des Teltowkanals sein. Hier sei in den vergangenen Jahren zu wenig passiert. Besonders Teltow und Stahnsdorf würden beim Ausbau der Wege hinterherhinken. Auch eine gemeinsame, hauptamtlich arbeitende Feuerwehr oder ein gemeinsamer Hotel- und Unterkunftswegweiser sollten auf die Agenda der Regionalausschüsse.
Wie bisher sollen die Vertreter aus den Kommunen an einen Tisch kommen. „Die Ausschüsse werden gemeinsam tagen, aber nicht mehr gemeinsam, sondern als Kommune abstimmen“, so Klocksin. Mit der Reform erhofft der KAT-Vorsitzende sich mehr Engagement von den Kommunalpolitikern. Bei den KAT-Sitzungen blieben oftmals Stühle leer. „Und in der Außenwahrnehmung hatten wir oft mit der Frage zu kämpfen, was bringt die KAT überhaupt“, sagt Kocksin. Dennoch gab es Erfolge: Ein Standort- und Verkehrsentwicklungskonzept sowie eine Studie zu Wegen entlang des Teltowkanals wurden erarbeitet. Eva Schmid