PNN 10.11.12
Mit dem Beschluss zur Gründung einer regionalen GmbH steht fest, dass 2013 mit der dringend notwendigen Sanierung des Freibads Kiebitzberge begonnen werden kann.
Auch Stahnsdorf und Kleinmachnow beteiligen sich an neuer GmbH für das Freibad Kiebitzberge
Region Teltow - 20 Jahre lang war es ein heiß umstrittenes Thema – jetzt ist das Schwimmbad-Trio perfekt. Auch Kleinmachnow und Stahnsdorf beteiligen sich an einer neuen gemeinsamen Besitz- und Betriebsgesellschaft, die den Erhalt des Freibads Kiebitzberge langfristig sichern soll. Entsprechende Beschlüsse sind am Donnerstagabend von den beiden Gemeindevertretungen gefasst worden. Die Teltower Stadtverordneten hatten bereits Ende September dafür votiert. Bisher ist das Freibad allein von der Gemeinde Kleinmachnow unter Regie der kommunalen Wohnungsgesellschaft Gewog betrieben worden.
Damit sind die Weichen gestellt, um im Jahr 2013 mit der dringend notwendigen Sanierung des Bads zu beginnen. Diese werde schrittweise außerhalb der Badesaison bis zum Jahr 2017 erfolgen, hieß es. Konkret soll eine GmbH gegründet werden, in die die Gemeinde Kleinmachnow das Freibad in Erbpacht einbringt. Kleinmachnows Anteil an der Gesellschaft wird 49,8 Prozent betragen. Die Anteile Teltows und Stahnsdorf sollen in Anlehnung an ihre Einwohnerzahlen aufgeteilt werden, dabei entfallen auf Teltow 30,2 und auf Stahnsdorf 20 Prozent. Die Gesellschafterversammlung muss grundsätzlich einstimmig beschließen. Geschäftsführer der Gesellschaft wird vorläufig Kleinmachnows Bürgermeister Michael Grubert (SPD) – der Posten wird ausgeschrieben.
Die Gesellschaft soll laut Entwurf von einem Aufsichtsrat unter Kleinmachnower Vorsitz geführt werden, der sich aus den drei Bürgermeistern sowie zehn stimmberechtigten Mitgliedern zusammensetzt. Im Aufsichtsrat hat Kleinmachnow vier, Teltow und Stahnsdorf drei Stimmen. Über dieses Modell ist am Donnerstagabend vor der Beschlussfassung vor allem in Stahnsdorf noch einmal heftig diskutiert worden.
Keine Mehrheit fand Karin Staake von der Fraktion Bürger für Bürger (BfB) für einen von ihr eingebrachten Änderungsvorschlag. Demnach sollte sich Stahnsdorf angesichts seiner angespannten Finanzlage nur mit fünf statt 20 Prozent an der Finanzierung der GmbH beteiligen. Tatsächlich ergibt sich für die Gemeinde Stahnsdorf im Zeitraum von der geplanten Gründung zum 1. Januar 2013 bis Ende 2017 eine finanzielle Gesamtbelastung von gut 1,4 Millionen Euro. Danach soll sich der jährliche Beitrag auf gut 88 000 Euro reduzieren. Einige Gemeindevertreter befürchten, dass das Geld künftig etwa bei der Sanierung der Stahnsdorfer Ortsmitte oder beim Straßenbau fehlen könnte.
SPD-Vertreter Peter Ernst bezeichnete die geplante Kostenteilung jedoch als gerecht und fair. „Es ist an der Zeit, Solidarität mit den beiden anderen Kommunen der Region zu zeigen“, so Ernst. Stahnsdorf verfüge über liquide Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro und sei durchaus in der Lage, seinen Beitrag zu leisten, erklärte auch Günter Wüstenhagen (FDP).
Ein gewichtiges Argument führte Bürgermeister Bernd Albers (BfB) ins Feld. „Bei reduzierten Anteilen würden sich die Einflussmöglichkeiten Stahnsdorfs in der GmbH verringern. Das Prinzip der Einstimmigkeit in der Gesellschafterversammlung wäre dann nicht zu halten“, betonte er. „Wenn wir heute nicht zustimmen, fühlen sich Teltow und Kleinmachnow zu Recht verarscht, wäre die gesamte regionale Zusammenarbeit infrage gestellt“, erklärte SPD-Fraktionschef Dietmar Otto. Einigkeit bestand indes in seiner Fraktion ebenso wie der BfB nicht. Aus beiden Fraktionen kamen schließlich sechs Gegenstimmen, denen 13 positive Voten gegenüberstanden.
In Kleinmachnow wurde der Beschluss am Donnerstagabend indes einstimmig getroffen. Kurz zuvor waren die Gemeindevertreter via SMS und Twitter über das Stahnsdorfer Ergebnis informiert worden. Die gute Nachricht wurde allerdings durch den Tod eines langjährigen Förderers des Kleinmachnower Freibads getrübt: Fritz Knuth, ehemaliger Direktor des VEB Elektronische Bauelemente „Carl von Ossietzky“, ist diese Woche im Alter von 90 Jahren gestorben.
Als Kleinmachnow das Schwimmbad 2003 wegen Geldmangels schließen wollte, war Knuth es, der eine Unterschriftensammlung zum Erhalt der Anlage initiierte und so das Aus verhinderte.