PNN 23.6.12
Kleinmachnow / Potsdam - Zumindest der südliche Rand von Potsdam könnte eventuell doch von den Flugrouten des neuen Hauptstadtflughafens BER betroffen sein. Davon zumindest geht die Kleinmachnower Bürgerinitiative gegen Fluglärm aus. Der Grund ist eine Karte, die das Infrastrukturministerium Brandenburg (MIL) beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht hat. Dort geht es am 3. und 4. Juli die Klagen der Gemeinde Kleinmachnow gegen das Planfeststellungsverfahren für den Flughafen. Kleinmachow ist damals nicht beteiligt worden, weil es als nicht betroffen galt.
Auf der undatierten Karte ist eine um 15 Grad von der Nordbahn abknickende Abflugroute eingezeichnet, die über Großbeeren, Parforceheide und das Gebiet Am Stern führt. „Mit dieser Karte versucht das MIL zu belegen, dass die von den Kleinmachnower Klägern gerügte Nichtberücksichtigung von abknickenden Abflugrouten bei der Abwägung keinen erheblichen Fehler darstellt“, sagte Matthias Schubert, Sprecher der Kleinmachnower Initiative.
Denn, so das MIL im Schreiben seines Anwaltsbüros, das Kriterium, dass Routen um mindestens 15 Grad abweichen müssen, hätte mit diesem Vorschlag genüge getan werden können. Von der Route wäre Kleinmachnow aber nicht betroffen, die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses wäre damit nicht fehlerhaft. Das Argument des MIL, so Schubert, wäre indes nur tragfähig, wenn die Route tatsächlich als realistische Alternative eingestuft würde. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) konnte den Routenvorschlag am Freitag nicht bewerten: „Er war uns bisher nicht bekannt“, sagte DFS-Sprecherin Kristina Kelek den PNN auf Anfrage. Sollte die Route nun tatsächlich eingebracht werden, müsste sie zunächst von der Fluglärmkommission ausgewertet werden. Aus fliegerischer Sicht sei die Route aber umsetzbar.
Im Streit zwischen Kleinmachnow und dem MIL als Planfeststellungsbehörde vor dem Leipziger Gericht geht es um die Frage, ob die Kommune die Klagefrist versäumt hat, weil sie nicht an der Abwägung beteiligt wurde. Ariane Lemme