PNN 9.1.2012
FDP-Basis in der Region Teltow optimistisch - trotz Krise in der Bundespartei
Region Teltow – Miese Umfragewerte, Querelen in der Parteispitze und der Bruch der schwarz-gelb-grünen Koalition im Saarland: Die Vorzeichen für das Dreikönigstreffen der FDP in der Region Teltow am Freitagabend waren alles andere als gut. „Liberalismus ist eben nichts für schwache Nerven“, bemerkte die Landtagsabgeordnete Linda Teuteberg achselzuckend und zitierte damit den vor drei Jahren verstorbenen Ehrenvorsitzenden ihrer Partei, Otto Graf Lambsdorff. In schwierigen Zeiten sei es das Beste, zusammenzufinden.
Dieses Motto hatte die 30-jährige Potsdamerin dann wohl auch nach Teltow geführt: An einen Tisch mit ihrem Fraktionskollegen Hans-Peter Goetz und dem ehemaligen FDP-Landesvorsitzenden Heinz Lanfermann. Die beiden hatten noch vor zwei Jahren Front gegen Teutebergs politische Ambitionen gemacht und damit eine der schwersten Führungskrisen der märkischen Liberalen seit der Wende heraufbeschworen. Und nun: demonstrative Eintracht. Man wolle sich ein Stück weit emanzipieren von der Bundespartei, sagte Goetz, vor allem mit eigenen Themen. Aber offenbar auch mit einem neuen Miteinander. „Jeder hat an seinem Platz Flagge zu zeigen für unsere liberale Idee“, gab sich Linda Teuteberg kämpferisch. Allen Umfragewerten zum Trotze würden die Liberalen gebraucht werden. Damit traf sie den Nerv der Basis, die dieser Tage etwas Balsam nötig hat.
Zwar steht die FDP auch auf Landesebene zurzeit nicht unbedingt in der Wählergunst – aktuelle Umfragen billigen ihr drei Prozent zu – doch habe man solche Tiefpunkte auch früher schon überwunden, erklärte Goetz, und zwar dank einer starken Basis. Die Themen, mit denen er im Land punkten will, würden auch auf Städte- und Gemeindeebene eine zentrale Rolle spielen. So wird im Landtag zurzeit über eine Gesetzesnovelle zur kommunalen Daseinsvorsorge debattiert. Die rot-rote Landesregierung will damit Städten und Gemeinden eine stärkere wirtschaftliche Betätigung ermöglichen. „Das sind Missbrauchsgelegenheiten, von denen wir hier keinen Gebrauch machen sollten“, forderte Goetz, der in Teltow Chef von FDP-Stadtfraktion und Basisverband ist. Er kritisierte, dass zum Beispiel der Kleinmachnower Bauhof schon jetzt Leistungen erbringen würde, die fast 30 private Firmen in der Region ebenso gut erledigen könnten. „Damit macht man Unternehmen das Leben schwer.“ Dem schloss sich Teuteberg an und bemerkte plakativ: „Wir wollen die Menschen ermutigen, zu unternehmen statt zu unterlassen.“
Dementsprechend begrüße die FDP Kleinmachnow auch, dass der Kauf der Kammerspiele durch die Gemeinde abgelehnt worden ist, sagte der dortige Ortsverbandschef Norbert Gutheins. Wie berichtet votierte der Gemeinderat im Dezember mehrheitlich gegen das Projekt. „Wir haben dringendere Probleme, zum Beispiel das Schwimmbad“, erklärte er. Kleinmachnow könne nicht die Nachbarkommunen ranholen, um sie an den Sanierungskosten zu beteiligen, und dann Millionen für die Kammerspiele ausgeben. Das Freibad Kiebitzberge habe einen höheren Mehrwert, erläuterte Gutheins, vor allem für die Jugendlichen in der Region.
Der von FDP-Chef Philipp Rösler formulierte „liberale Dreiklang“ aus Wirtschaft, Wachstum und Wohlstand könne ein richtiger Weg sein, wie Goetz resümierte. Für Brandenburg lasse er sich aber erweitern auf „Bildung, Wirtschaft und Bürgerrechte“. Thomas Lähns