PNN 21.12.11
Kreis investiert bei gleichzeitigem Schuldenabbau –
Bekenntnis zur Stahnsdorfer Hoffbauer-Turnhalle
Potsdam-Mittelmark - Die Zahl der Arbeitslosen und Bedarfsgemeinschaften im
Landkreis wird sinken, gleichzeitig kann die Verwaltung mehr Geld für Kultur,
Bildung und Denkmalschutz ausgeben. Wolfgang Blasig (SPD) blickt zuversichtlich
ins kommende Jahr: „Mein Ziel ist die Vollbeschäftigung“, kündigte der Landrat
gestern in Belzig an. Seine Zuversicht für das Jahr 2012 ist so groß, dass er
mehr Investitionen ankündigt – bei gleichzeitigem Abbau der Schulden.
Zwei Millionen Euro Schulden weist der Haushalt 2012 bei einem Volumen von 330 Millionen Euro auf. Der Verwaltungschef will diese Schuldenlast möglichst auf Null reduzieren. Zur Jahresmitte werde ein Kredit fällig, und diesen abzulösen sei überlegenswert. Trotz gegenwärtig niedriger Zinsen auf dem Kapitalmarkt werde die Verwaltung keinen neuen Kredit aufnehmen.
Infolge dieser Entwicklung könne der Landkreis das Kreisentwicklungs-Budget
für finanzschwache Kommunen von 500 000 auf 700 000 Euro erhöhen. „Geringer
Verwaltungsaufwand im Landkreis und vertrauensvolle Haushaltsführung in den
Kommunen“ sieht Blasig als Grundlage dieser erhöhten Summe an. Reit- und
Wanderwege sollen künftig gefördert werden können.
In den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur will die Verwaltung nächstes
Jahr neue Projekte anschieben: Eltern-Kind-Zentren, Mehrgenerationen- Häuser,
Sozialraum-Projekte. Zuschüsse für Denkmal-Sanierung und Kulturförderung würden
2012 erhöht. „Auch wenn dies keine kommunalen Pflichtaufgaben sind“, sagte
Blasig, „das kulturelle Leben in den kleinen Dörfer ist mir wichtig.“
Aufgrund der guten Finanzlage des Landkreises könnten die Musikschule und
die Volkshochschule mit weiteren Zuschüssen rechnen. Sie dürften sich auf neue
Instrumente freuen, was zu einer „gewissen Entspannung“ führen sollte.
Während im Fläming das ländliche Leben blühe, würden die städtisch geprägten
Kommunen am Berliner Südwestrand weiter wachsen. In freie Schulen werde in
vermindertem Umfang weiter investiert, zeigte sich Blasig gewiss. Die
Waldorf-Schulen in Werder (Havel) und Kleinmachnow würden aus Bad Belzig
planerisch begleitet, um günstige Rahmenbedingungen zu schaffen.
Im Streit um den Sporthallen-Neubau in Stahnsdorf ist für ihn „das letzte
Wort noch nicht gesprochen“. Dort wird seit Wochen über die Höhe der Beiträge
der drei Kommunen gestritten (PNN berichteten). Während der Landkreis und
Teltow die im Finanzplan der Potsdamer Hoffbauer-Stiftung eingesetzte Summe
bereits bewilligt haben, wollen die Kleinmachnower Gemeindevertreter nur einen
Teil dieser Summe bereitstellen.
Für Blasig steht fest: „Die Halle des Hoffbauer-Campus’ wird gebaut, und
zwar in der geplanten Größe.“ Diese Sporthalle in Stahnsdorf werde
dringend benötigt, sagte der frühere Bürgermeister von Kleinmachnow. Wachsende
Schülerzahlen und der Bedarf der Freizeitsportler in der Region erforderten den
Neubau.
„Als starke Gebietskörperschaft kann man gut auftreten“, zeigte sich der
Landrat zuversichtlich. Damit wollte er sich für anstehende Debatten um
künftige Kommunalreformen positionieren: Blasig denkt nicht daran, das Territorium
des Kreises bei einer Reform verkleinern zu lassen. Bei 150 000 Einwohnern
sieht er dafür „keinen Leidensdruck“. Im Landkreis selber plädierte er gestern
für Kooperationen statt Eingemeindungen. Die Zusammenarbeit will er mit den
kreisfreien Städten Potsdam und Brandenburg (Havel) beim Nahverkehr verstärken.
Auch eine Rechnungsprüfungs-Kooperation kann er sich vorstellen.
Wie sich Potsdam-Mittelmark über 2012 im folgenden Jahrzehnt darstellen
will, werde im Frühjahr anlässlich des Leitbilds PM 2022 erstmals öffentlich
debattiert. Thomas Wendel