PNN 19.12.11
Kleinmachnow wird Sporthallen-Neubau der Hoffbauer-Stiftung nicht im erhofften Umfang unterstützen
Kleinmachnow – Zum Neubau einer Vierfeld-Sporthalle auf dem Campus der Hoffbauer-Stiftung will Kleinmachnow eine Summe von 206 500 Euro beisteuern. Das beschlossen die Gemeindevertreter auf ihrer jüngsten Sitzung. Mehr sei im Haushalt der Kommune nicht drin, zu diesem Fazit kam eine Mehrheit nach einer emotionalen Debatte. „Eine Zusage für einen höheren Zuschuss hat es nie gegeben“, berief sich SPD-Fraktionschef Jens Klocksin auf eine Beschussvorlage aus dem Jahre 2008, in der es lediglich um einen Prüfauftrag gegangen sei. Aus seiner Sicht sei eine Vierfeldhalle nicht notwendig für die beiden Schulen und die Kita auf dem Campus, es ließe sich daher sicherlich auch eine kleinere Lösung finden.
Dass der Landkreis sich an der Finanzierung mit 1,8 Millionen Euro beteiligen wolle, sei der Tatsache geschuldet, dass noch immer eine Halle für das benachbarte Oberstufenzentrum (OSZ) fehle. Klocksin wertete die „1,8 Millionen-Spende des Kreises als Schnäppchenpreis“, denn als Träger des OSZ sei der Landkreis verpflichtet, die Voraussetzungen für den Sportunterricht eigener Einrichtungen zu schaffen. Auch Bürgermeister Michael Grubert berief sich darauf, dass es mit der Hoffbauer-Stiftung zum Thema Sporthalle bislang lediglich Gespräche gegeben habe, in denen über die Kosten von 5,3 Millionen Euro für die Halle informiert worden sei.
Der Vorschlag des evangelischen Schulträger war, dass die Gemeinde Kleinmachnow sich mit 875 000 Euro an den Hallenkosten beteiligen solle und die Nachbarkommunen Teltow und Stahnsdorf jeweils mit Zuschüssen von 437 000 Euro. Die Stiftung verpflichtete sich zu einem Eigenanteil von 1,75 Millionen Euro.
Bürgermeister Grubert machte nun in der Sitzung eine neue Rechnung auf. Demnach hat die Gemeinde in den letzten Jahren bereits freiwillig 525 000 Euro für den Neubau der Hoffbauer-Grundschule und 268 000 Euro für die Kita auf dem Campus gezahlt. Mit der Restsumme von 206 500 Euro würde sich somit eine Bezuschussung von insgesamt einer Million Euro ergeben, die die Gemeinde freiwillig an die Stiftung leiste, so Grubert. Vor allem im Hinblick auf den öffentlichen Druck in den Medien argumentierte er: „Es gab keine Zusage für eine bestimmte Summe und somit ist auch keine Kürzung erfolgt!“
Mehrere Gemeindevertreter mahnten zudem, die eigenen Schulen nicht aus den Augen zu verlieren, da es dort noch Defizite gäbe, die nicht immer bedient werden könnten. Schärfste Kritik zur Kostenbeteiligung kam von der Fraktion Die Linke, die eine weitere Förderung der Hoffbauer-Stiftung strikt ablehnte. Eltern, die ihre Kinder dort einschulen, hieß es, würden das bewusst tun, müssten also auch die finanziellen Lasten mittragen. Zudem fördere das Land private Schulen intensiv, so die Fraktion, weshalb es nicht nötig sei, gleichfalls auf kommunaler Ebene zu fördern, weil das zu Lasten der staatlichen Schulen ginge.
Ganz anders sah das CDU-Fraktionschef Ludwig Burkardt: „Schon aufgrund der Schülerzahlen ist ein höherer Zuschuss angemessen“. 47 Prozent der Hoffbauer-Schüler kämen schließlich aus Kleinmachnow. Der Anteil Kleinmachnows sollte zumindest 437 000 Euro betragen, forderte Burkardt. Er brachte außerdem einen Änderungsantrag ein, der vorsah, die Summe in den Folgejahren aufzustocken. Für diesen Kompromiss fand sich jedoch keine Mehrheit.
Burkardts Fraktionskollege Wolfgang Nieter erinnerte daran, dass den Gemeindevertretern die Ansiedlung der beiden Schulen und der Kita auf dem HoffbauerCampus vor Jahren noch willkommen war, als die Kommune wegen steigender Schülerzahlen händeringend nach Lösungen suchte. Kirsten Graulich