PNN 1.11.11
Trotz Gehweg-Ausbau sieht Kleinmachnows FDP die Schulwegsicherheit im Ort blockiert
Kleinmachnow - Der Gehweg in der Kleinmachnower Straße Am Weinberg soll erneuert und verbessert werden. „Der Weg ist 70 Jahre alt“, begründete Bürgermeister Michael Grubert (SPD) die Sanierung. Vom Zehlendorfer Damm bis zur Friedensbrücke soll demnach der Unterbau verstärkt und, wo notwendig, auch an die Lage der Straßenbäume angepasst werden. Endgültig entscheiden die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am kommenden Donnerstag.
Notwendig sei die Maßnahme vor allem zur Sicherung der Schulwege, so Grubert. Elternvertreter des Weinberg-Gymnasiums, des Hoffbauer-Campus am Schwarzen Weg und der Kreismusikschule hatten sich seit Jahren vehement für eine Erhöhung der Schulwegsicherheit auf der Friedensbrücke eingesetzt (PNN berichteten). Jetzt sollen die Gehwege vor den Schul-Grundstücken in einer Breite von 1,50 Meter erneuert werden. Aus Denkmalschutzgründen werden sie Wege in Mosaikpflaster mit Klinker gepflastert. Auch der Gehweg-Unterbau soll entsprechend der heutigen Normen an die Höhe der historischen Anlage angepasst werden.
Die Kleinmachnower FDP-Fraktionsvorsitzende Kornelia Kimpfel geht die geplante Maßnahme jedoch nicht weit genug, im Gegenteil: Sie sieht die Schulwegsicherheit im Ort blockiert. „Zigtausendmal in der Woche müssen sich Rad fahrende Schüler gegen Autos und Lkw zur Wehr setzten, die die Straßen als Abkürzung oder Schleichweg benutzen“, kritisiert Kimpfel. Zusammen mit der Lokalen Agenda 21 fordert sie daher, hochfrequentierte Schulwege als Fahrradstraßen auszuweisen.
Dazu gehören etwa die Straßen Am Hochwald, Im Kamp, Steinweg, Schwarzer Weg und eben Am Weinberg. In solchen nach der Straßenverkehrsordnung ausgeschriebenen Fahrradstraßen hätten Radfahrer Vorrang vor dem Pkw-Verkehr. Einzige Voraussetzung sei, dass der Durchgangsverkehr durch eine sogenannte Teileinziehung unterbunden werde. Ein entsprechender Beschluss der Gemeindevertreter liege bereits seit 2008 vor, so Kimpfel. Geschehen sei bislang jedoch nichts.
Der Fall der Fahrradstraße Am Weinberg und am Schwarzen Weg sei dabei besonders krass: Nach dem Beschluss von 2008 habe die Verwaltung im Herbst 2009 einen Antrag an die Untere Verkehrsbehörde (UVB) gestellt. „Knapp ein Jahr später habe ich Bürgermeister Grubert nach der Entscheidung der UVB gefragt“, so Kimpfel weiter. Der habe erklärt, eine Absage der UVB läge nicht vor, demnach bestehe auch keine Notwendigkeit, Widerspruch einzulegen.
Auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses am 24. Oktober sei jedoch bekannt geworden, dass die UVB bereits im Mai 2010 eine ablehnende Entscheidung getroffen habe, zugleich aber alternative Wege für eine Genehmigung aufgezeigt habe. „Mit solchem Nichtstun wird ein Bürgermeister seinen Pflichten nicht gerecht, der Schulwegsicherheit erweist er damit einen Bärendienst,“ ärgert sich Kimpfel.Ariane Lemme