PNN 27.8.11
Kleinmachnower Ortsverband zieht programmatische
Halbzeitbilanz / Viele Projekte noch offen
Kleinmachnow - Zu tun gibt es noch viel, bis die Wahlkampfversprechen der
Kleinmachnower SPD eingelöst sind. Knapp drei Jahre nach den Kommunalwahlen
zogen der Fraktionsvorsitzende Jens Klocksin und der Ortsvereinsvorsitzender
Matthias Schubert am Donnerstag Bilanz.
Wichtigstes Thema dabei: Die regionale Zusammenarbeit mit den beiden
Nachbarkommunen Teltow und Stahnsdorf. Die, so bedauerte Klocksin, ließe in
einigen Punkten noch zu wünschen übrig, viele Projekte der SPD scheiterten
letztendlich daran. Der wichtigste Schritt in Richtung einer
verbesserten Kooperation wäre ein gemeinsamer Bauhof, betonte Klocksin.
„Damit wäre auch schon die halbe Miete für die Gründung eines gemeinsamen
Stadtwerkes bezahlt.“
Von Klocksins erklärtem Ziel einer kommunalen
Energieversorgung ist die Region aber bislang weit entfernt. Stahnsdorf hat
erst im vergangenen Jahr die Konzessionsverträge verlängert, in Teltow wurde
der Vertrag mit Eon-Edis Anfang Juli neu bestätigt. Für Klocksin ist klar: „Wir
sind nicht glücklich mit dieser Situation.“
Die Vernetzung der Kommunen werde in den kommenden Jahren immer wichtiger,
wenn die Einwohnerzahl, wie prognostiziert, von 55 000 auf 70 000 anwachse.
Innerhalb der nächsten zehn Jahre, so vermutet Klocksin, würden die Länder
Berlin und Brandenburg fusionieren, auch in der Region müssten daher stabile
Strukturen für eine gemeinsame Zukunft geschaffen werden – „auch wenn der
Vorschlag, die drei Nachbarkommunen zusammenzulegen, zum jetzigen Zeitpunkt
einen Aufschrei auslösen würde“. Langfristig hält Klocksin diese Idee aber
durchaus für sinnvoll.
Unter anderem beim Erhalt und der Gestaltung von Grünflächen sei es ein
Nachteil, dass die drei Kommunen über keinen gemeinsamen Flächennutzungsplan
verfügen. Bis 2025 müssten deshalb Wege gefunden werden, um bei den Themen
Bauhof, Daseinsvorsorge, regionales Marketing und Liegenschaftsverwaltung zusammenzuarbeiten,
so Klocksin. Eine Zusammenlegung der Verwaltung ließe sich indes nicht ohne
weiteres demokratisch legitimieren.
„Eine Abstimmung darüber würden wir derzeit klar verlieren“, räumte Klocksin
ein. Von seiner Vision will er sich trotzdem nicht abbringen lassen. „Es liegt
auf der Hand, dass die aktuelle Situation mit drei Rathäusern suboptimal ist“,
ergänzte Matthias Schubert. Letztlich könnten an dieser Stelle auch öffentliche
Gelder gespart werden.
In anderen Bereichen, etwa bei der Jugendarbeit, hält Klocksin eine engere
Zusammenarbeit nicht für sinnvoll. Solche Angebote müssten vor allem gut
erreichbar sein. Auch bei den Wohnungsbaugesellschaften steht Klocksin einer
Fusion eher skeptisch gegenüber. „Auch mit den jetzigen Strukturen ließe sich
bezahlbarer Wohnraum anbieten.“ Kritik übte Klocksin am gemeinsamen
Sportstätten-Konzept. „Ich bin nicht sicher, ob die Region eine weitere
Vier-Feld-Turnhalle wirklich braucht“, sagte er mit Blick auf das Bauvorhaben
der Hoffbauer-Stiftung.
Warum es der Kleinmachnower SPD, die schon seit 1990 den Bürgermeister
stellt, nicht gelungen ist, zumindest einzelne Kooperationsprojekte wie das
Freibad Kiebitzberge durchzusetzen, kann auch Klocksin nur vage beantworten.
„Wir verfügen ja über keine absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung, bei
der Suche nach Mehrheiten bin ich als Rennschnecke unterwegs.“ Dennoch sei man
heute weiter als je zuvor, aktuell werde immerhin über einen Vertrag zum
Freibad verhandelt. Ariane Lemme