PNN 25.1.11
Kleinmachnow - Zwischen dem Bund und dem Land Brandenburg wird
weiter um die Zukunft der Kleinmachnower Schleuse gerungen. Das
Bundesverkehrsministerium hat gestern auf die Forderung des brandenburgischen
Verkehrsministers Jörg Vogelsänger (SPD) nach einem Kompromiss im
Schleusenstreit reagiert: Aus Sicht des Bundes gibt es für den von Vogelsänger
geforderten Schleusenausbau auf zumindest 115 Meter keine Basis, sagte Marion
Hoppen, Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums, den PNN. Der Bund hatte den
geplanten 190-Meter Ausbau der Schleuse am Teltowkanal vor knapp zwei Monaten
gestoppt und den Planfestellungsbeschluss aufgehoben. Das Land klagt dagegen.
Im Bundesverkehrsministerium wird Vogelsängers Kompromissvorschlag skeptisch
betrachtet: Im damaligen Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Schleuse
auf 190 Meter sei die 115-Meter-Variante geprüft und als nicht
genehmigungsfähig abgelehnt worden, sagt Ministeriumssprecherin Hoppen. Die
Eingriffe in das Landschaftsschutzgebiet seien wegen nötiger Koppel- und
Wartestellen größer als beim Bau einer 190-Meter-Schleuse. „Daran hat sich
nichts geändert“, so Hoppen.
Die Chancen für einen Kompromiss auf Grundlage des alten
Planfeststellungsbeschluss sind demnach gering. Dennoch wird in der
Bundesverwaltung eine Lösung nicht ausgeschlossen: Abgesehen von einem
gerichtlichen Erfolg Brandenburgs würde auch ein völlig neues
Planfeststellungsverfahren den Schleusenausbau ermöglichen, wie es aus
Verwaltungskreisen heißt. Das sei zumindest denkbar. Eine neue Variante wäre
den Verlautbarungen zufolge der Ausbau auf 130 Meter Länge – auch hier wären
kaum Koppelstellen nötig. Kommt es zu keinem neuem Verfahren, würde die
Schleuse lediglich instandgesetzt, wie es aus der Bundesverwaltung heißt. Sie
bliebe knapp 90 Meter lang.
Jahrelang hatten Umweltschützer den Stopp der Ausbaupläne gefordert. Das
Brandenburgische Verkehrsministerium will das 40-Millionen-Euro-Projekt währenddessen
nicht begraben. tor