PNN 8.12.10
Kleinmachnow - Die Kleinmachnower SPD/Pro-Fraktion hat einen
neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden ist Bauausschusschef Jens Klocksin gewählt
worden. Als Stellvertreter steht ihm künftig der einzige Vertreter der
Wählergruppe Pro Kleinmachnow in der Fraktion, Holger Baumgraß, zur Seite.
Klocksin tritt die Nachfolge von Susanne Krause-Hinrichs an, die ihr Amt aus
familiären Gründen abgegeben hat. Allerdings galt die Stimmung in der
sechsköpfigen Fraktion seit geraumer Zeit als angespannt. Die Arbeit sei auf zu
wenigen Schultern verteilt gewesen, hatte Krause-Hinrichs gegenüber den PNN
eingeräumt. In dieser Frage gebe es Klärungsbedarf, sagte auch Klocksin gestern
bei einem Pressegespräch. Insgesamt sprach er jedoch von einem guten
Fraktionsklima.
Vor allem stehe der neue Vorstand für Kontinuität bei den inhaltlichen Zielen
der Fraktionsarbeit, erklärte Klocksin. Die Zusammenarbeit von SPD und Pro
Kleinmachnow habe sich bewährt – nach wie vor gebe es ein erhebliches Maß
gemeinsamer Positionen. An erster Stelle nannte er den „regionalen Blick“ als
ein zentrales Grundverständnis der Fraktion. Das zeige sich unter anderem beim
Widerstand gegen die neuen BBI-Flugrouten, der Unterstützung für das Buskonzept
TKS 2010 oder bei der Suche nach einer regionalen Lösung für Sanierung und
Betrieb des Freibads Kiebitzberge. Erst vor einigen Tagen hatte der
Stahnsdorfer Finanzausschuss unter Leitung von Ruth Barthels (SPD) empfohlen,
wegen finanzieller Engpässe im Gemeindehaushalt aus dem geplanten
Millionenprojekt der drei Nachbarkommunen zur Sanierung des Freibades
auszusteigen (PNN berichteten). Klocksin hofft indes, dass damit in Stahnsdorf
nicht das letzte Wort gesprochen wurde. „Das Freibad ist ein Klassiker für die
regionale Zusammenarbeit“, erklärte er. Auch in den abgestimmten regionalen
Wahlprogrammen der Sozialdemokraten sei das so fixiert worden.
Einig seien sich SPD und Pro Kleinmachnow auch darin, dass der Gemeindehaushalt
konsolidiert werden müsse, erklärte Baumgraß. Deshalb plädiere die Fraktion
unter anderem für die Erhöhung der örtlichen Grundstückssteuer. Bisher liegt
der Hebesatz bei 300 Prozent, auf 365 Prozent soll er laut Vorschlag der
Verwaltung steigen. In der Gemeindevertretung ist ein entsprechender Vorstoß
jedoch gescheitert. Klocksin hat dafür wenig Verständnis. Die Gemeinde habe ein
sehr hohes Niveau der Ausstattung mit Schulen, Sporteinrichtungen und Straßen –
all das müsse bezahlt werden. Auf der anderen Seite gebe es in Kleinmachnow den
zweitniedrigsten Hebesatz des gesamten Landkreises – die Nachbarkommunen Teltow
und Stahnsdorf würden 400 bzw. 420 Prozent verlangen, so Klocksin. Etwa 350 0
00 Euro zusätzlich würden in die Kleinmachnower Gemeindekasse jährlich durch
eine Erhöhung der Grundstückssteuer fließen. „Das ist nicht gigantisch, würde
uns aber ein Stück unabhängiger von den Schwankungen bei der Gewerbesteuer
machen“, argumentiert Klocksin. Dissens gibt es indes in der Fraktion, wenn es
um die Zukunft der Kammerspiele geht. Wie berichtet, sollen die
Gemeindevertreter bereits im Januar über den Kauf und die anschließende
Sanierung des Kino- und Theaterhauses entscheiden. Die SPD befürwortet das
Projekt weil ein großer Nachholbedarf auf dem Gebiet der Kultur gesehen wird.
Holger Baumgraß zeigte sich indes skeptisch. „Wir müssen ganz genau überlegen,
ob wir uns das leisten können“, sagte er gestern. Hagen Ludwig