PNN 8.12.10

Plädoyer für den Blick auf die Region Jens Klocksin führt jetzt

die SPD/Pro-Fraktion (08.12.10)

Kleinmachnow - Die Kleinmachnower SPD/Pro-Fraktion hat einen neuen Vorstand. Zum Vorsitzenden ist Bauausschusschef Jens Klocksin gewählt worden. Als Stellvertreter steht ihm künftig der einzige Vertreter der Wählergruppe Pro Kleinmachnow in der Fraktion, Holger Baumgraß, zur Seite. Klocksin tritt die Nachfolge von Susanne Krause-Hinrichs an, die ihr Amt aus familiären Gründen abgegeben hat. Allerdings galt die Stimmung in der sechsköpfigen Fraktion seit geraumer Zeit als angespannt. Die Arbeit sei auf zu wenigen Schultern verteilt gewesen, hatte Krause-Hinrichs gegenüber den PNN eingeräumt. In dieser Frage gebe es Klärungsbedarf, sagte auch Klocksin gestern bei einem Pressegespräch. Insgesamt sprach er jedoch von einem guten Fraktionsklima.

Vor allem stehe der neue Vorstand für Kontinuität bei den inhaltlichen Zielen der Fraktionsarbeit, erklärte Klocksin. Die Zusammenarbeit von SPD und Pro Kleinmachnow habe sich bewährt – nach wie vor gebe es ein erhebliches Maß gemeinsamer Positionen. An erster Stelle nannte er den „regionalen Blick“ als ein zentrales Grundverständnis der Fraktion. Das zeige sich unter anderem beim Widerstand gegen die neuen BBI-Flugrouten, der Unterstützung für das Buskonzept TKS 2010 oder bei der Suche nach einer regionalen Lösung für Sanierung und Betrieb des Freibads Kiebitzberge. Erst vor einigen Tagen hatte der Stahnsdorfer Finanzausschuss unter Leitung von Ruth Barthels (SPD) empfohlen, wegen finanzieller Engpässe im Gemeindehaushalt aus dem geplanten Millionenprojekt der drei Nachbarkommunen zur Sanierung des Freibades auszusteigen (PNN berichteten). Klocksin hofft indes, dass damit in Stahnsdorf nicht das letzte Wort gesprochen wurde. „Das Freibad ist ein Klassiker für die regionale Zusammenarbeit“, erklärte er. Auch in den abgestimmten regionalen Wahlprogrammen der Sozialdemokraten sei das so fixiert worden.

Einig seien sich SPD und Pro Kleinmachnow auch darin, dass der Gemeindehaushalt konsolidiert werden müsse, erklärte Baumgraß. Deshalb plädiere die Fraktion unter anderem für die Erhöhung der örtlichen Grundstückssteuer. Bisher liegt der Hebesatz bei 300 Prozent, auf 365 Prozent soll er laut Vorschlag der Verwaltung steigen. In der Gemeindevertretung ist ein entsprechender Vorstoß jedoch gescheitert. Klocksin hat dafür wenig Verständnis. Die Gemeinde habe ein sehr hohes Niveau der Ausstattung mit Schulen, Sporteinrichtungen und Straßen – all das müsse bezahlt werden. Auf der anderen Seite gebe es in Kleinmachnow den zweitniedrigsten Hebesatz des gesamten Landkreises – die Nachbarkommunen Teltow und Stahnsdorf würden 400 bzw. 420 Prozent verlangen, so Klocksin. Etwa 350 0 00 Euro zusätzlich würden in die Kleinmachnower Gemeindekasse jährlich durch eine Erhöhung der Grundstückssteuer fließen. „Das ist nicht gigantisch, würde uns aber ein Stück unabhängiger von den Schwankungen bei der Gewerbesteuer machen“, argumentiert Klocksin. Dissens gibt es indes in der Fraktion, wenn es um die Zukunft der Kammerspiele geht. Wie berichtet, sollen die Gemeindevertreter bereits im Januar über den Kauf und die anschließende Sanierung des Kino- und Theaterhauses entscheiden. Die SPD befürwortet das Projekt weil ein großer Nachholbedarf auf dem Gebiet der Kultur gesehen wird. Holger Baumgraß zeigte sich indes skeptisch. „Wir müssen ganz genau überlegen, ob wir uns das leisten können“, sagte er gestern. Hagen Ludwig