PNN 16.06.10
Kleinmachnow – Kleinmachnow stellt sich auf harte Zeiten ein: Weniger
Schlüsselzuweisungen vom Land, mehr Umlage an den Kreis – diese beiden
Erwartungen prägen zurzeit die Diskussion um die künftige Entwicklung der
Gemeinde. „Luftschlösser können wir keine mehr bauen“, sagte Bürgermeister
Michael Grubert (SPD) am Montagabend im Hauptausschuss. In den vergangenen
Jahren seien immer wieder Investitionen beschlossen worden, die nun nicht mehr
finanziert werden könnten, sagte er.
Die Verwaltung hat in Vorbereitung auf den Haushalt 2011 eine Liste der
anstehenden Projekte vorgelegt und darin mögliche Streichungen erörtert. Unter
anderem die geplante Kaufsumme für die Kammerspiele in Höhe von 300 000 Euro,
die Errichtung eines Kletterfelsens für 235 000 Euro sowie die Kosten für
diverse Straßensanierungen sind rot unterlegt. Es sind Vorschläge, letztendlich
beschließen müssten aber die Gemeindevertreter die Einschnitte, sagte Kämmerer
Michael Ecker. Seinen Berechnungen zufolge wird unter dem Haushalt 2011 unter
momentanen Voraussetzungen ein Minus von 2,3 Millionen Euro stehen.
Noch vor der Aufstellung des Etats für das kommende Jahr soll im Sommer ein
Eckwertebeschluss gefasst werden, der die finanzielle Richtung vorgibt. „Damit
sind wir auf dem richtigen Weg – es wird frühzeitig über den Haushalt
diskutiert“, sagte Gemeinderatsvorsitzender Klaus-Jürgen Warnick (Die Linke).
Der könne auf diesem Wege bereits im Oktober dieses Jahres beschlossen werden,
was den Vereinen und Einrichtungen der Gemeinde Planungssicherheit bringen
würde. An der Verwaltungsvorlage sehe man aber auch, wie groß die finanziellen
Probleme seien, so Warnick weiter. Er formulierte das Ziel, nicht ins Minus zu
rutschen. „Und dafür werden wir überall schmerzliche Einschnitte machen
müssen“, sagte Warnick.
Die Null unterm Strich sei ein zu hehres Ziel, bemerkte indes Abgeordnete Nina
Hille (SPD). „Wir müssen uns klar werden, wo wir mit der Gemeinde insgesamt hin
wollen – da kann man nicht hier und da streichen.“ Sie verwies auf den
geplanten Zuschuss in Höhe von 400 000 Euro für die Gewog, mit dem betreutes
Wohnen für Senioren ermöglicht werden soll. Die Zahl ist in der
Verwaltungs-Liste ebenfalls rot unterlegt. „Wir haben so lange darauf hin
gearbeitet, da kann man jetzt nicht Halt machen“, war ihre Forderung.
Grünen-Abgeordnete Andrea Schwarzkopf hakte wiederum beim Thema Kammerspiele
nach – ihre Fraktion hatte sich vor kurzem für den Kauf und die Sanierung des
Objektes durch die Gemeinde ausgesprochen (PNN berichteten). Kosten insgesamt:
Drei Millionen Euro. Bis Ende September hat Kleinmachnow die Option auf den
Kauf. „Wenn wir das bis dahin beschließen, muss die Finanzierung ohnehin noch
per Nachtragshaushalt abgesichert werden“, sagte Grubert.
Über den Eckwertebeschluss soll nun der Finanzausschuss in einer Sondersitzung
noch im Juni beraten und Einsparmöglichkeiten ausloten. Am 1. Juli geht der
Entwurf in die Gemeindevertretung. Auf dieser Basis wird dann der Haushalt
erstellt – ob mit oder ohne Minus, wird sich dann zeigen. Thomas Lähns