PNN 17.03.2010
Teltow - Die zum Ausbau der Radwege am Teltowkanal beantragten
Fördergelder scheinen komplett abgelehnt zu werden. Die drei Nachbarkommunen
Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf hatten sich beim Bund um 3,6 Millionen Euro
beworben – zuletzt sollten davon noch 100 000 Euro für die Planung fließen. Wie
Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) jetzt sagte, stehe aber auch der
Zuwendungsbescheid über die 100 000 Euro auf der Kippe.
„Ich bin an einem Punkt, an dem ich sauer werde“, sagte Schmidt. Anders als bei
den restlichen 3,5 Millionen Euro habe der Bund die Planungsgelder bereits
zugesagt, mahnte Schmidt. Kritik übte gestern auch die
SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Wicklein. In einer Mitteilung erklärte sie: „Ich
fordere die Bundesregierung auf, zumindest die zugesagten Planungskosten zu
tragen und einen Förderantrag der Gemeinden für das wichtige Projekt aus dem
,Nationalen Radverkehrsplan’ zu unterstützen.“
Bislang seien die Mittel für den Radwegeausbau in diesem Jahr bundesweit um
eine Million Euro gekürzt worden. Darunter habe auch die Region zu leiden, so
Wicklein. Auf Nachfrage der Abgeordneten habe der Bund die Kürzung als
„bedarfsgerecht“ bezeichnet. „Wenn von der Bundesregierung bereits als förderfähige
eingestufte Projekte nun auf der Strecke bleiben, dann ist das alles andere als
bedarfsgerecht“, kritisierte Wicklein.
Im Frühjahr 2009 hatten die Bürgermeister von Teltow, Kleinmachnow und
Stahnsdorf dem Verkehrsministerium ihre Förderanträge überreicht. Die damals
anwesende Staatssekretärin machte den Kommunen Hoffnung: Mit Hilfe des Bundes
sollten die Weglücken zwischen der Berliner Stadtgrenze auf Teltower Seite im
Osten und auf Stahnsdorfer Seite im Westen geschlossen werden. Insgesamt hätte
der Bund 75 Prozent der Baukosten übernehmen können. Geplant waren drei Meter
breite, beidseitige Schotterwege. Tobias Reichelt