PNN 19.01.10

CDU will Wechsel mit Tauscher Auch Warnick als Rats-Chef im Gespräch

Kleinmachnow - Für den nach der Abwahl von Klaus Nitzsche vakanten Posten des Gemeindevorstehers wird die Kleinmachnower CDU ihren Abgeordneten Maximilian Tauscher vorschlagen. Das sagte CDU-Fraktionschef Wolfgang Nieter den PNN auf Anfrage. Offen ist, ob die Fraktion bereits auf der Februar-Sitzung des Gemeindeparlamentes ihren Vorschlag einbringen wird.

Amtierender Vorsitzender der Gemeindevertretung ist Tauscher selbst. Er legt somit auch die Tagesordnung der Sitzungen fest. Derzeit findet sich für den anstehenden Termin am 11. Februar kein Tagesordnungspunkt für die Neuwahl eines Vorsitzenden. „Aber die Tagesordnung ist noch nicht fertig“, sagte Tauscher gegenüber den PNN.

Als möglicher Gegenkandidat wird der langjährige Abgeordnete Klaus-Jürgen Warnick gehandelt. „Ich bin von mehreren Seiten angesprochen worden“, bestätigte der Linke gegenüber den PNN. Er selbst werde seine Kandidatur aber nicht initiieren. Und wenn sich im Vorfeld abzeichne, dass seine Wahl chancenlos ist, „werde ich mich auch nicht zur Wahl stellen“, sagte er.

Für aussichtslos hält Warnick den Personalvorschlag der CDU. Die kleineren Fraktionen haben bereits eine Absage signalisiert. Auch die Linksfraktion wird Tauschers Wahl nicht befürworten, erklärte Warnick. Denn die Linken wollen das „strategische Vorgehen“ der CDU nicht unterstützen, die mitten im Bürgermeister-Wahlkampf 2009 den „Fall Nitzsche“ lanciert hätten. Nach Presseveröffentlichungen über Nitzsches frühere Stasi-Tätigkeit war der SPD-Gemeindevertreter schließlich im Dezember mit knapper Mehrheit als Vorsitzender des Ortsparlamentes abgewählt worden.

Warnick unterstellt, dass die CDU mit der vermeintlich gezielt initiierten Debatte die SPD und auch Linkspartei im damaligen Bürgermeister-Wahlkampf schwächen wollte. Auch der Vorwurf des CDU-Abgeordneten Ludwig Burkardt, Warnick selbst habe bei entscheidenden Abstimmung Nitzsches Abwahl nur aus Interesse an dessen Nachfolge befürwortet, liegt dem Linken schwer im Magen: „Die CDU bekommt unsere Stimmen nicht.“ SPD-Fraktionschefin Susanne Krause-Hinrichs „wäre überrascht“, sollte am 11. Februar die Personalie diskutiert und abgestimmt werden. „Mit der aktuellen Haushaltdebatte haben wir ein aktuell wichtiges Thema zu bearbeiten“, sagt sie. Zudem gelte die Verabredung, dass sich die Fraktionen und der Ältestenrat zuvor über einen Personalvorschlag für den Parlamentsvorsitz verständigen, der Konsens findet. Einen eigenen Kandidaten habe die SPD-Fraktion nicht. Peter Könnicke