PNN 12.02.09

Kleinmachnow nimmt weniger Steuern ein Gemeinde auf Sparkurs, Rücklage schrumpft

Kleinmachnow - Das Sparschwein der Gemeinde Kleinmachnow wird im kommenden Jahr auf Diät gesetzt. Angesichts der Wirtschaftskrise, sinkender Steuereinnahmen und steigender Ausgaben stehe der Kommune eine „dramatische Entwicklung“ ins Haus, sagte Bürgermeister Michael Grubert (SPD) auf der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend. So muss die Gemeinde in Größenordnungen auf ihre Rücklage zugreifen: Statt sechzehn werden dort voraussichtlich kaum mehr als zwei Millionen Euro verbleiben.

„Wir werden über zehn Millionen Euro weniger an Wohltaten zu verteilen haben als noch im vergangenen Jahr“, sagte Grubert mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen über den neuen Haushalt. Den Etatentwurf will er in der kommenden Woche an die Fraktionsvorsitzenden verschicken. Die Zahlen darin sind alarmierend: Allein die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde würden im Vergleich zum Jahr 2008 von rund 24 Millionen Euro auf knapp 17 Millionen Euro absinken, sagte Grubert. Schon im laufenden Jahr habe die Gemeinde nur 18 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen. Die Rekordsumme der Steuereinnahmen aus dem Jahr 2008 kommt der Kommune zudem teuer zu stehen: Aufgrund der starken Einnahmen sei Kleinmachnow die Schlüsselzuweisung des Landes von 3,7 Millionen Euro komplett gestrichen worden. Nicht nur das: Der Großverdiener Kleinmachnow muss mehr Kreisumlage an den Landkreis zahlen, welche dann an andere Kommunen verteilt wird. Im kommenden Jahr sind das 9 Millionen Euro, rund 1,4 Millionen Euro mehr als 2009.

„Ich stehe dazu, keine neuen Schulden aufnehmen zu wollen“, sagte Grubert. In den anstehenden Verhandlungen gelte es zu klären, wie das kommende Jahr realistisch überstanden werden kann. Von den geplanten Großinvestitionen, wie dem Bau einer Sporthalle an der Maxim-Gorki-Gesamtschule oder dem Anbau an der Steinweg-Schule, wolle man nicht abrücken. Besserung sei erst wieder für das Jahr 2011 in Sicht, sagte Grubert. Dann könnten die Gewerbesteuereinnahmen im Europarc Dreilinden und die Schlüsselzuweisung wieder steigen. Tobias Reichelt