PNN 25.10.08

 

Ex-SPD-Fraktionschef rechnet ab

Michael Scharp wirft seiner Nachfolgerin Doppelmoral und ein schlechtes Wahlergebnis vor

Kleinmachnow - Die Krise in der Kleinmachnower SPD-Fraktion um ihren ehemaligen Vorsitzenden Michael Scharp ist gestern eskaliert. Teilen des SPD-Ortsvereins und auch seiner Nachfolgerin Susanne Krause-Hinrichs warf er gegenüber den PNN eine Doppelmoral vor. Interne Konflikte hätten nicht nach außen getragen werden dürfen, so Scharp. Krause-Hinrichs machte er zum Vorwurf, als Spitzenkandidatin der Kleinmachnower SPD ein zu niedriges Wahlergebnis erzielt zu haben. In einem internen Brief an die SPD-Mitglieder will Scharp auch zu den Vorwürfen Stellung nehmen, er habe die Fraktion verlassen, weil er keine Chance hatte, als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt zu werden.

„Ich bin entsetzt und finde es schlichtweg peinlich“, sagte Scharp zu seinem angeblichen Fraktionsaustritt. „Die gewählten Gemeindevertreter einer Partei sind automatisch in deren Fraktion“, so Scharp. Eine Wahl in die Fraktion hinein sei nicht notwendig. „So lange ich nicht explizit meinen Austritt aus der SPD erkläre bin ich Mitglied der Fraktion“, so Scharp. Wie berichtet hatte der SPD-Politiker die konstituierende Sitzung seiner Fraktion frühzeitig verlassen und danach nicht mehr den Kontakt zur SPD gesucht: Für die neue Fraktionschefin Krause-Hinrichs zu diesem Zeitpunkt ein Indiz, dass Scharp nicht mehr Mitglied der Fraktion sein wolle.

Gegenüber den PNN bezeichnete Scharp sein Verhältnis zu Krause-Hinrichs als beschädigt. In einem Brief hätte ihn die neue Fraktionschefin aufgefordert, sein Mandat niederzulegen oder in die Fraktion zurückzukehren. „Das war das einzige Angebot, das ich erhalten habe – in dieser Reihenfolge“, so Scharp. Gleichzeitig stellte der SPD-Politiker infrage, ob Krause-Hinrichs die richtigen Konsequenzen aus dem Abschneiden der Partei bei den Kommunalwahlen gezogen habe. Hier wurde die Kleinmachnower SPD nur noch zweitstärkste Kraft hinter der CDU. „Die Spitzenkandidaten der anderen Parteien haben jeweils über 1000 Stimmen erreicht“, erläuterte Scharp. Krause-Hinrichs hätte sich mit nur 686 Stimmen nicht auf Augenhöhe ihrer unmittelbaren Konkurrenten befunden.

Wie Scharp nun mit der Situation umgehen werde, ließ er offen. „Ich habe noch keine Entscheidung getroffen“, erklärte er auf die Frage ob er der SPD-Fraktion weiter angehören will. Bereits am Montagabend werden jedoch die Fraktionen in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertreter benannt.

Susanne Krause-Hinrichs zeigte sich bestürzt über Scharps Äußerungen. „Damit manövriert er sich ins Aus“, sagte Krause-Hinrichs. Seine Vorwürfe stimmten sie traurig, doch man könne nicht verhindern, wenn jemand um sich schlägt. Der von Scharp angekündigte Brief war am Freitagnachmittag bei ihr und auch anderen SPD-Mitgliedern noch nicht eingetroffen. Bereits am Donnerstag hatte Krause-Hinrichs erklärt, auf ihr Amt der SPD-Ortsvereinschefin zugunsten des Fraktionsvorsitzes zu verzichten.

Die nach der Wahl ohnehin geschwächte SPD verlöre mit dem Ausscheiden Scharps aus der Fraktion ein wichtiges Mandat, sollte er es als Einzelkandidat oder in einer anderen Fraktion wahrnehmen. Wie von der SPD angekündigt, würde die Fraktion zusammen mit dem Pro-Kleinmachnow-Politiker Holger Baumgraß ohne Scharp nur auf fünf Sitze in der Gemeindevertretung kommen. Mit Scharp auf sechs – ebenso viele Mandate wie die CDU. Tobias Reichelt