PNN 25.10.08
Michael Scharp wirft seiner Nachfolgerin Doppelmoral und ein schlechtes Wahlergebnis vor
Kleinmachnow - Die
Krise in der Kleinmachnower SPD-Fraktion um ihren ehemaligen Vorsitzenden
Michael Scharp ist gestern eskaliert. Teilen des SPD-Ortsvereins und auch
seiner Nachfolgerin Susanne Krause-Hinrichs warf er gegenüber den PNN eine
Doppelmoral vor. Interne Konflikte hätten nicht nach außen getragen werden
dürfen, so Scharp. Krause-Hinrichs machte er zum Vorwurf, als Spitzenkandidatin
der Kleinmachnower SPD ein zu niedriges Wahlergebnis erzielt zu haben. In einem
internen Brief an die SPD-Mitglieder will Scharp auch zu den Vorwürfen Stellung
nehmen, er habe die Fraktion verlassen, weil er keine Chance hatte, als
Fraktionsvorsitzender wiedergewählt zu werden.
„Ich bin entsetzt und finde es schlichtweg peinlich“, sagte Scharp zu seinem
angeblichen Fraktionsaustritt. „Die gewählten Gemeindevertreter einer Partei
sind automatisch in deren Fraktion“, so Scharp. Eine Wahl in die Fraktion
hinein sei nicht notwendig. „So lange ich nicht explizit meinen Austritt aus
der SPD erkläre bin ich Mitglied der Fraktion“, so Scharp. Wie berichtet hatte
der SPD-Politiker die konstituierende Sitzung seiner Fraktion frühzeitig
verlassen und danach nicht mehr den Kontakt zur SPD gesucht: Für die neue
Fraktionschefin Krause-Hinrichs zu diesem Zeitpunkt ein Indiz, dass Scharp
nicht mehr Mitglied der Fraktion sein wolle.
Gegenüber den PNN bezeichnete Scharp
sein Verhältnis zu Krause-Hinrichs als beschädigt. In einem Brief hätte ihn die
neue Fraktionschefin aufgefordert, sein Mandat niederzulegen oder in die
Fraktion zurückzukehren. „Das war das einzige Angebot, das ich erhalten habe –
in dieser Reihenfolge“, so Scharp. Gleichzeitig stellte der SPD-Politiker
infrage, ob Krause-Hinrichs die richtigen Konsequenzen aus dem Abschneiden der
Partei bei den Kommunalwahlen gezogen habe. Hier wurde die Kleinmachnower SPD
nur noch zweitstärkste Kraft hinter der CDU. „Die Spitzenkandidaten der anderen
Parteien haben jeweils über 1000 Stimmen erreicht“, erläuterte Scharp.
Krause-Hinrichs hätte sich mit nur 686 Stimmen nicht auf Augenhöhe ihrer
unmittelbaren Konkurrenten befunden.
Wie Scharp nun mit der Situation umgehen werde, ließ er offen. „Ich habe noch
keine Entscheidung getroffen“, erklärte er auf die Frage ob er der SPD-Fraktion
weiter angehören will. Bereits am Montagabend werden jedoch die Fraktionen in
der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertreter benannt.
Susanne Krause-Hinrichs zeigte sich bestürzt über Scharps Äußerungen. „Damit
manövriert er sich ins Aus“, sagte Krause-Hinrichs. Seine Vorwürfe stimmten sie
traurig, doch man könne nicht verhindern, wenn jemand um sich schlägt. Der von
Scharp angekündigte Brief war am Freitagnachmittag bei ihr und auch anderen
SPD-Mitgliedern noch nicht eingetroffen. Bereits am Donnerstag hatte
Krause-Hinrichs erklärt, auf ihr Amt der SPD-Ortsvereinschefin zugunsten des
Fraktionsvorsitzes zu verzichten.
Die nach der Wahl ohnehin geschwächte SPD verlöre mit dem Ausscheiden Scharps
aus der Fraktion ein wichtiges Mandat, sollte er es als Einzelkandidat oder in
einer anderen Fraktion wahrnehmen. Wie von der SPD angekündigt, würde die
Fraktion zusammen mit dem Pro-Kleinmachnow-Politiker Holger Baumgraß ohne
Scharp nur auf fünf Sitze in der Gemeindevertretung kommen. Mit Scharp auf
sechs – ebenso viele Mandate wie die CDU. Tobias Reichelt