Potsdamer Neueste Nachrichten 09.02.08

Antwort auf Funk-Petition wird überarbeitet

Kleinmachnow - Zurückgezogen hat Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) das Antwortschreiben auf eine Petition der Bürgerinitiative „Mobilfunk in Kleinmachnow“. Diese hatte bestimmte Bedingungen gefordert, nach denen in Kleinmachnow Mobilfunkmasten aufgestellt werden sollen.

In ihrer Antwort hatte die Gemeinde auf das Standortkonzept verwiesen, das im vergangenen Jahr von den Gemeindevertretern beschlossen worden war und das die Aufstellung der Mobilfunkantennen regeln sollte. Inzwischen hat die mittelmärkische Kommunalaufsicht das Konzept jedoch für rechtlich unwirksam erklärt (PNN berichteten). In der Antwort auf die Petition fehlt bislang der Hinweis auf die Erklärung der Kommunalaufsicht und die Unwirksamkeit des Standortkonzeptes. Vor allem die örtliche FDP hatte daher die Reaktion der Gemeinde auf die Petition, die von mehr als 1000 Kleinmachnowern unterzeichnet worden war, als unzureichend kritisiert.

Hatte der Hauptausschuss den Entwurf des Antwortbriefes noch mehrheitlich befürwortet, hält Bürgermeister Blasig nunmehr eine Überarbeitung für notwendig. KiG