Potsdamer Neueste Nachrichten 04.09.07

Eine Frage des Stils

Michael Scharp leitet Kleinmachnows Ausschuss für Verkehr und Umwelt – "respektlos", so ein Vorwurf

Von Peter Könnicke

Kleinmachnow - Klaus Nitzsche hat ein Credo: „Wir sind immer nett zueinander“, pflegt der Vorsitzende der Kleinmachnower Gemeindevertretung und SPD-Abgeordnete zu sagen, wenn im Ortsparlament die „gute Kinderstube“ verloren zu gehen droht. Sein Parlamentskollege und SPD-Fraktionschef Michael Scharp hat mit der richtigen Tonart offenbar ein paar Probleme. Glaubt man einigen Kleinmachnowern, pflegt der Vorsitzendes des Umwelt- und Verkehrsausschuss mitunter eine rustikale Gangart.

„Er hat nicht gerade ein positives Demokratieverständnis“, befindet Peter Weiß von der BIK (Bürger für gute Lebensqualität in Kleinmachnow). „Diplomatisches Geschick“ vermisst Matthias Heinrich von der Bürgerinitiative „Weinberg sind wir“. Einen „respektlosen Umgang“ mit Einwohnern beklagte Karin Beutler jüngst in einem Leserbrief. Darin schildert sie ihren wiederholten Eindruck, dass Scharp in seinem Ausschuss redeberechtigte Gäste „rigide“ zurechtweist und Mitglieder des Gremiums „zunehmend gedemütigt“ werden. „Sobald die Wortbeiträge nicht der Intention des Vorsitzenden entsprechen, werden sie unwirsch und aggresssiv abgebügelt“, so Beutler gegenüber den PNN.

Für den WIR-Gemeindevertreter John Banhart sind das genug Vorwürfe, um Parlamentschef Nitzsche aufzufordern, die Vorwürfe zu prüfen und Scharp bei Bedarf zu einer „Verbesserung der Gesprächskultur“ zu animieren. Die Gemeindevertretung sollte in ihrer Sitzung am Donnerstag Nitzsche das Mandat für diese Überprüfung geben. Doch Banharts Antrag wird übermorgen nicht auf der Tagesordnung erscheinen. Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) habe den Antrag rechtlich gewürdigt und nicht zuglassen: Die Gemeindevertretung habe kein Disziplinierungsrecht.

Ohnehin hält Scharp die von Banhart erhobenen Vorwürfe für „mittelmäßig recherchiert“. Da der WIR-Vertreter selbst nur unregelmäßig den Ausschuss besuche, könne er sich kein objektives Bild machen und konstruiere seinen Vorwurf aus den subjektiven Schilderungen eines Leserbriefs. „Das ist dünnes Eis.“ Anlass, seinen Führungs- und Gesprächsstil zu überdenken, sieht Scharp nicht. „Was sind die konkreten Vorwürfe?“, fragt er. Er halte an seinem Grundprinzip fest, unseriöse und diskreditierende Angriffe auf die Gemeindeverwaltung nicht zuzulassen. Der Bürger solle zur Sache sprechen und sich nicht über Unzulänglichkeiten mokieren. „Als Ausschussvorsitzender“, so Scharp, „kann ich zur Ordnung rufen, das Wort erteilen und entziehen.“

Doch sehen die interessierten Ausschussbesucher Scharp weniger als Anwalt der Gemeindeverwaltung, sondern als Volksvertreter. Und da stimme es schon bedenklich, wenn sie als Wählerin sich regelrecht scheue, überhaupt um Rederecht zu bitten, so Karin Beutler. Es sei befremdlich, wenn Scharp den Vortrag der BIK-Sachkundigen Katharina Storch mit einem „demonstrativen“ Verlassen der Sitzung quittiere. Scharp sieht das anders. Wenn Storch, die als Rechtsanwältin tätig ist, den Ausschuss und ihr Rederecht als sachkundige Einwohnerin missbrauche, um für einen Mandaten zu sprechen und zu recherchieren, schreite er ein. Dass der SPD-Fraktionschef dabei nicht die feine diplomatische Klinge schlägt, weiß indes auch Matthias Heinrich von der Weinberg-Initiative zu bestätigen. „Wenn Scharp etwas nicht passt, wird er laut und heftig“, so seine nicht nur einmalige Erfahrung. „Oberlehrerhaft“ und eines Vorsitzenden „unwürdig“ verhalte sich der Ausschusschef. Mitstreiter, die Scharp nahe stehen, sollten „auf ihn einwirken, etwas moderater zu agieren.“

Klaus Nitzsche weiß, wer das tun könnte: „Nur die SPD-Fraktion kann auf ihren Vorsitzenden Einfluss nehmen.“ Pflegt Nitzsche sein Credo, wird man dabei nett zueinander sein.