Potsdamer Neueste Nachrichten 02.07.07

 

Reform mit Hindernissen

Einführung von Doppik gestaltet sich schwierig

Kleinmachnow - Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) hat Probleme bei der Reform des gemeindlichen Haushaltswesens eingeräumt. Bei der Einführung der Doppik – der aus der Wirtschaft bekannten Doppelten Buchführung in Konten – kämen die Ergebnisse und Erkenntnisse aus den ausgewählten Modellkommunen zu spät, so Blasigs Information an die Gemeindevertreter auf deren Sitzung in der Vorwoche. Die personelle Besetzung im zuständigen Ministerium sei zudem nicht ausreichend, um die Veränderungen zeitnah in gesetzliche Vorgaben zu übersetzen. „Das erleichtert das Vorhaben nicht.“ Ziel ist es, mit der Doppik 2008 in Kleinmachnow zu arbeiten.

Die Umstellung verlange einen hohen Vorbereitungsaufwand, da für die Inventur des gemeindlichen Vermögens eine komplexe Datensammlung nötig sei. Die Bestandsaufnahme der Kleinmachnower Immobilien habe begonnen, die Infrastruktur ist zur Hälfte erfasst und bewertet. Bereits abgeschlossen ist die Anpassung der Software. Die komplexe Bewertung des Gemeindevermögens soll Ende dieses Jahres erledigt sein. Blasig gibt der Doppik-Einführung Vorrang, so dass es „beim Tagesgeschäft Verzögerungen gibt“.

Sein Stahnsdorfer Amtskollege Gerhard Enser (CDU) setzt die Prioritäten anders. Er sieht die Haushaltsplanung für das kommende Jahr als vorrangig an. Mit seiner Einschätzung vollzieht Kleinmachnows Bürgermeister einen Schulterschluss mit Enser, der sich jüngst von der Stahnsdorfer SPD vorwerfen lassen musste, die Reform zu vernachlässigen. „Wegen fehlender Steuerung“ durch den Bürgermeister könne das moderne Haushalts- und Rechnungswesens erst 2011 statt 2009 in Stahnsdorf eingeführt werden, beklagte SPD-Ortschef Heinrich Plückelmann. Die Weichen für die Reform der gesamten Verwaltung seien nicht gestellt. Es fehle an Führung durch den Bürgermeister, die Finanzwirtschaft nicht sichergestellt sei. Die SPD erwartet in der Juli-Sitzung des Finanzausschusses von Enser, einen detaillierten Projektplan der die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben sicherstellt. pek