Potsdamer Neueste Nachrichten 12.09.06
Kleinmachnow - Die Bürgerinitiative
Kiebitzberge hat eine Einladung von Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) zu
einem Informations- und Meinungsaustausch zur Verkehrsplanung in den Kiebitzbergen
abgelehnt. „Einen größeren Informationsgewinn über die 22 Planungsvarianten,
die inzwischen im Internet verfügbar sind, sehen wir durch die Veranstaltung
momentan nicht, so dass lediglich unnötige Kosten für die Anwesenheit der
Vertreter der Gemeinde und der Sachverständigen generiert würden, die wir der
Gemeinde gerne ersparen möchten“, begründet Initiativensprecherin Sibylle
Schmidt die Absage.
Wie berichtet, hatte es vor wenigen Tagen einen internen Workshop des Bau- und
Verkehrsausschusses gegeben. Dabei präsentierte und bewertete der
verantwortliche Planer Herbert Staadt die verschiedenen Varianten, wie das
Schwimmbad und das Sportforum innerhalb des reinen Wohngebiets erschlossen
werden sollen. Die Öffentlichkeit war nicht zugelassen, jedoch sicherte der
Bürgermeister zu, anschließend zu informieren.
Die Bürgerinitiative moniert jedoch, dass „die Bewertung der Varianten
methodische Fehler aufweist“. Insbesondere das Kriterium „Lärmbelastung für
Wohngebiete“ benachteilige die direkt betroffenen Anwohner, indem die
vorhandene Lärmbelastung als zulässige Vorbelastung betrachtet wird. „Durch die
selektive Filterwahl wird eine zielorientierte Objektivität suggeriert“, so
Schmidt. Doch würden sinnvolle und gute Alternativen ausscheiden, während die
von der Verwaltung favorisierte Variante erhalten bleibt. Dabei wäre diese
„eigentlich bei konsequenter Anwendung des Filters ’Lärmbelastung für
Wohngebiete’ bereits in der 1. Stufe ausgeschieden“, befindet Schmidt.
In den verbleibenden Planungsvarianten
seien identische Merkmale unterschiedlich bewertet oder Vorschläge gänzlich
falsch beschrieben und deswegen abgewertet worden. „Es verbleiben als Ergebnis
des Gutachtens zwei Varianten, die aus planungsrechtlicher Sicht nicht zulässig
und juristisch anfechtbar sind“, so die betroffene Bürgerschaft. Sie sehe in
der vorliegenden Variantenanalyse keine sinnvolle Diskussionsgrundlage. Man sei
aber gern bereit, über die Situation ergebnisoffen zu sprechen, „wenn eine
manipulationsfreie Bewertung der Planungsvarianten stattgefunden hat und die
Diskussion darüber öffentlich geführt wird“. pek