Potsdamer Neueste Nachrichten 20.02.06

WASG-Chef Driebe zurückgetreten

Parteitag wurde zur Mitgliederversammlung / Mehrheit befürwortet Zusammenschluss mit PDS

Kleinmachnow – Nach mehrmonatigen Querelen ist der brandenburgische WASG-Vorsitzende Herbert Driebe am Samstag überraschend zurückgetreten. Grund seien die anhaltenden Anfeindungen aus Teilen des Landesverbandes, sagte Driebe am Rande des Landesparteitages in Kleinmachnow. Die Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS sei damit aber nicht in Frage gestellt. Driebe, erklärter Befürworter einer Kooperation mit der Linkspartei, war seit der Parteigründung am 15. März 2005 im Amt.

Schon der Beginn des Parteitags in Kleinmachnow war für die Parteiführung ernüchternd. Nur 71 der 184 WASG-Mitglieder waren erschienen. Der Parteitag war damit nicht beschlussfähig und wurde kurzerhand als Mitgliederversammlung deklariert. Damit konnte nicht über die Kooperationsvereinbarung mit der Linkspartei abgestimmt werden. Die Bundesverbände von WASG und Linkspartei wollen bis Mitte 2007 fusionieren.

Allerdings einigte sich die Versammlung nach rund vierstündiger Debatte mit 53 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen auf eine Erklärung. Darin wurde die Vereinbarung, auf die sich die Landesvorstände beider Parteien Mitte Januar geeinigt hatten, als Grundlage der weiteren Debatte in den Kreisverbänden bezeichnet. Ein Landesparteitag soll dann später darüber abstimmen.

Der Linkspartei-Landesvorsitzende Thomas Nord, der als Gast auf dem Parteitag war, sieht die angestrebte enge Zusammenarbeit der beiden Parteien nicht in Gefahr. Hier handle es sich um einen persönlichen und nicht um einen politischen Konflikt in der WASG. „Das ist ein Rückschlag, aber keine Katastrophe.“ Die große Mehrheit der Parteitagsteilnehmer befürworte weiterhin den Weg der Vereinigung. Es gebe keine Anti-Fusionsstimmung in der WASG.

Parteisprecher Steffen Hultsch berief für Donnerstag den Landesvorstand ein. Dann soll über das weitere Vorgehen beraten werden, sagte Hultsch der dpa. „Es gab ein paar Turbulenzen“, versuchte er die Ereignisse herunterzuspielen. „An den Zielen hat sich aber nichts geändert.“ Eine engere Zusammenarbeit mit der Linkspartei werde weiterhin angestrebt. Seit Monaten hatte es Kritik aus dem Landesverband an Driebe und dem Vorstand gegeben. Wiederholt war von selbstherrlichen Entscheidungen und vordemokratischem Führungsstil die Rede gewesen. So hatten Kreisverbände kritisiert, dass die Einladungen zu dem Parteitag über die Linkspartei versandt worden waren. Driebe wies die Kritik zurück. Die WASG habe lediglich die Frankiermaschine der Linkspartei für die Einladungen genutzt und dies ordnungsgemäß bezahlt.

Der Kreisvorstandschef von Oderland/Spree, Matthias Buchhorn, der nicht am Parteitag teilnahm, sprach von einem Satzungsverstoß. So habe Driebe alle Mitglieder eingeladen, obwohl die Satzung eine Höchstgrenze von 150 vorsehe. Zu einem möglichen Nachfolger Driebes wollte er sich nicht äußern. Das ehemalige Vorstandsmitglied der WASG-Oberhavel, Norbert Gillmeister, begrüßte Driebes Schritt und forderte den Landesvorstand auf, ebenfalls zurückzutreten.