Potsdamer Neueste Nachrichten 20.02.06
Parteitag wurde zur Mitgliederversammlung / Mehrheit befürwortet Zusammenschluss mit PDS
Kleinmachnow – Nach mehrmonatigen
Querelen ist der brandenburgische WASG-Vorsitzende Herbert Driebe am Samstag
überraschend zurückgetreten. Grund seien die anhaltenden Anfeindungen aus
Teilen des Landesverbandes, sagte Driebe am Rande des Landesparteitages in
Kleinmachnow. Die Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS sei damit aber nicht
in Frage gestellt. Driebe, erklärter Befürworter einer Kooperation mit der
Linkspartei, war seit der Parteigründung am 15. März 2005 im Amt.
Schon der Beginn des Parteitags in Kleinmachnow war für die Parteiführung
ernüchternd. Nur 71 der 184 WASG-Mitglieder waren erschienen. Der Parteitag war
damit nicht beschlussfähig und wurde kurzerhand als Mitgliederversammlung
deklariert. Damit konnte nicht über die Kooperationsvereinbarung mit der
Linkspartei abgestimmt werden. Die Bundesverbände von WASG und Linkspartei
wollen bis Mitte 2007 fusionieren.
Allerdings einigte sich die Versammlung
nach rund vierstündiger Debatte mit 53 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 10
Enthaltungen auf eine Erklärung. Darin wurde die Vereinbarung, auf die sich die
Landesvorstände beider Parteien Mitte Januar geeinigt hatten, als Grundlage der
weiteren Debatte in den Kreisverbänden bezeichnet. Ein Landesparteitag soll
dann später darüber abstimmen.
Der Linkspartei-Landesvorsitzende Thomas Nord, der als Gast auf dem Parteitag
war, sieht die angestrebte enge Zusammenarbeit der beiden Parteien nicht in
Gefahr. Hier handle es sich um einen persönlichen und nicht um einen
politischen Konflikt in der WASG. „Das ist ein Rückschlag, aber keine
Katastrophe.“ Die große Mehrheit der Parteitagsteilnehmer befürworte weiterhin
den Weg der Vereinigung. Es gebe keine Anti-Fusionsstimmung in der WASG.
Parteisprecher Steffen Hultsch berief für Donnerstag den Landesvorstand ein.
Dann soll über das weitere Vorgehen beraten werden, sagte Hultsch der dpa. „Es
gab ein paar Turbulenzen“, versuchte er die Ereignisse herunterzuspielen. „An
den Zielen hat sich aber nichts geändert.“ Eine engere Zusammenarbeit mit der
Linkspartei werde weiterhin angestrebt. Seit Monaten hatte es Kritik aus dem
Landesverband an Driebe und dem Vorstand gegeben. Wiederholt war von selbstherrlichen
Entscheidungen und vordemokratischem Führungsstil die Rede gewesen. So hatten
Kreisverbände kritisiert, dass die Einladungen zu dem Parteitag über die
Linkspartei versandt worden waren. Driebe wies die Kritik zurück. Die WASG habe
lediglich die Frankiermaschine der Linkspartei für die Einladungen genutzt und
dies ordnungsgemäß bezahlt.
Der Kreisvorstandschef von Oderland/Spree, Matthias Buchhorn, der nicht am
Parteitag teilnahm, sprach von einem Satzungsverstoß. So habe Driebe alle
Mitglieder eingeladen, obwohl die Satzung eine Höchstgrenze von 150 vorsehe. Zu
einem möglichen Nachfolger Driebes wollte er sich nicht äußern. Das ehemalige
Vorstandsmitglied der WASG-Oberhavel, Norbert Gillmeister, begrüßte Driebes
Schritt und forderte den Landesvorstand auf, ebenfalls zurückzutreten.