Potsdamer Neueste Nachrichten 07.02.06

Kleinmachnower FDP übt Kritik am Winterdienst

Kleinmachnow - Der Kleinmachnower FDP-Ortsvorstand übt Kritik am Winterdienst in der Gemeinde. Wie der FDP-Vorsitzende Norbert Gutheins in einer Pressemitteilung erklärte, seien „die Nebenstraßen in Kleinmachnow schon seit Wochen entweder spiegelglatt vereist oder so stark verharscht, dass Autos diese nur schwer und vor allem ältere Menschen diese überhaupt nicht mehr“ ohne Gefahr für die Gesundheit passieren können.

Anfragen durch die Bürger seien bei der Gemeindeverwaltung ins Leere gelaufen. „Im Rathaus argumentiert man mit einer Gemeindesatzung, die festlegt, dass im Winter Nebenstraßen nicht beräumt werden. Diese Satzung mag für normale Winter anzuwenden sein und die Bürger würden dies auch akzeptieren. In diesem Jahr sind aber anhaltende extreme Straßenverhältnisse aufgetreten, die eine verantwortungsvolle Gemeindeverwaltung dazu hätten bringen müssen, im Interesse der Gesundheit ihrer Bürger entsprechende Sicherungsmaßnahmen zu veranlassen“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Die einzig erkennbare Maßnahme der Verwaltung angesichts der schlechten Witterung, „war die Verwarnung einiger Hausbesitzer, die die angrenzenden Gehwege nicht genügend gereinigt oder gestreut hatten“. Diese Verwarnungen, so die FDP, seien nur punktuelle Maßnahmen gewesen. Hier entstehe für die Kleinmachnower FDP der Eindruck eines willkürlichen Verwaltungshandeln zu Lasten weniger Hausbesitzer. Die FDP Kleinmachnow fordert die Gemeindeverwaltung auf, umgehend in den Kreuzungsbereichen der Nebenstraßen zu streuen. Sie werde sich darüber hinaus für eine schnelle Überarbeitung und Anpassung der Gemeindesatzung einsetzen.rt