Potsdamer Neueste Nachrichten 30.01.06
Potsdam – Der
international bekannte Neonazi Horst Mahler hat seinen Pass abgegeben. Der in
Kleinmachnow lebende Mahler habe am Samstag seinen Pass bei der Polizei im
benachbarten Teltow abgeliefert, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums
gestern in Potsdam. Das Dokument werde an die zuständige Ordnungsbehörde
weitergeleitet.
Die von den Behörden verfügte sechsmonatige Reisebeschränkung hatte bereits mit
der Zustellung der Verfügung an Mahlers Ehefrau am Donnerstag Rechtswirksamkeit
erhalten. Mit der Entscheidung soll Mahler an der Teilnahme an einer in Teheran
geplanten Konferenz über den Holocaust gehindert werden.
Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm hat unterdessen angekündigt, gegen
Neonazis mehr anlassbezogene Reisebeschränkungen auszusprechen. ddp