Potsdamer Neueste Nachrichten 23.01.06

Ortspolitik ist keine Ebene für Koalitionen SPD Kleinmachnow will eigenes Profil schärfen

Kleinmachnow – Während es im Kreis, auf Landesebene und im Bundestag inzwischen Große Koalitionen gibt, wird die Kleinmachnower SPD weiter an einem eigenständigen Profil arbeiten. „Kommunalpolitik ist die Ebene für Sacharbeit und kein Ort für Koalitionen“, betonte Ortsparteichef Frank Nägele gestern auf dem Neujahrsempfang der Kleinmachnower SPD. Man sei offen für Gespräche und bereit für gemeinsames Handeln zum Wohle des Ortes, werde aber weiterhin die Eigenständigkeit als politische Kraft der Gemeinde betonen.

Zur Halbzeit der laufenden Wahlperiode, in der sich die Sozialdemokraten an ihrem „ambitioniertem Wahlprogramm“ messen lassen wollen, „haben wir vieles vorzuweisen“, so Michael Scharp, seit vier Wochen Fraktionschef in der Gemeindevertretung. So sei seine Fraktion in den vergangenen Jahren in der Finanzpolitik „sehr weitschauend gewesen“, da man rechtzeitig Geld für Verkehrsberuhigung in den gemeindlichen Haushalt einstellte. Zudem hätten sozialdemokratische Initiativen nach heftigen Debatten im Finanzausschuss dazu geführt, dass Schulen mehr Geld für Lehrmittel und Veranstaltungen bekommen, als es der gesetzliche Mindestbedarf vorsieht. Es sei auch ein Verdienst der SPD, dass mit rund 25 000 Euro neue Haushaltsposten zur Förderung lokaler Initiativen eingerichtet wurden. In der örtlichen Umwelt- und Verkehrspolitik setzte und setzt die SPD auf Verkehrsberuhigung „Tempo 30 überall, außer auf ganz wenigen Straßen, ist unsere Devise“ so Scharp. Für eine geordnete bauliche Entwicklung erwartet Scharp, dass 2007 die letzten Bebauungspläne in Arbeit sind und Kleinmachnow dann vollkommen beplant ist. Die SPD werde dabei auf eine „relativ lockere Bebauung“ Wert legen.

In der aktuellen Diskussion um dieNutzung der Eigenherd-Sporthalle bezog Scharp für die SPD eine klare Position: „Die Eigenherd-Sporthalle muss künftig auch als Vereinssporthalle genutzt werden.“ Die dafür jetzt vom Bauamt vorgelegte Kompromissliste sei das Ergebnis einer SPD-Initiative. Als ein weiteres „wesentliches Ziel“ nannte Ortsparteichef Nägele die Reanimation der Kammerspiele zu einer vielseitig genutzten und besuchten Kulturstätte. Zudem gebe es trotz vieler Investitionen in den Bildungsstandort Kleinmachnow noch immer „Nachholbedarf“. So stehe die Sicherung der gymnasialen Oberstufe an der Gorki-Gesamtschule weiterhin auf der Agenda, ebenso die Verbesserung der Hortsituation in der Eigenherd-Grundschule und der Ausbau des Weinberg-Gymnasiums. Peter Könnicke