Potsdamer Neueste Nachrichten 16.01.06

Linkspartei sieht sich im Aufwind Parteitag fordert Verbesserungen bei Maia

Kleinmachnow - Die Linkspartei.PDS im Landkreis fordert Nachbesserungen bei der Mittelmärkischen Agentur zur Integration in Arbeit (Maia). So sollen in den Außenstellen in Werder, Brandenburg, Belzig und Teltow persönliche Beratungen auch ohne Termin möglich sein. Darüber hinaus müssten die Fallmanager für Arbeitslosengeld-II-Empfänger jederzeit telefonisch erreichbar sein. Einem entsprechenden Antrag wurde auf dem Kreisparteitag am Wochenende in Kleinmachnow mehrheitlich zugestimmt.

Die Arbeitsweise der Maia wurde mit Verweis auf Anfragen vieler Betroffener als „inkompetent und menschenunwürdig“ bezeichnet. Es sei für die Mitarbeiter der Behörde schon normal, wenn am Monatsbeginn bei den Alg-II-Empfängern der Zahlungseingang ausbleibe. Eingereicht wurde der Antrag von der Kreistagsabgeordneten Astrid Rabinowitsch und dem Michendorfer Bernd Kümmig, der am Sonnabend in den Vorstand gewählt wurde.

Die mittelmärkischen Sozialisten gaben sich auf dem Parteitag kämpferisch, das Bundestagswahlergebnis von 8,7 Prozent im Hinterkopf: „Wer hätte das vor zehn Jahren gedacht“, so der Kreisvorsitzende Klaus-Jürgen Warnick. Die hiesigen Basisorganisationen hätten zu diesem Wahlerfolg einen wesentlichen Beitrag geleistet, unterstrich Warnick und verwies auf die Ergebnisse in den beiden mittelmärkischen Wahlkreisen von über 26 Prozent bei Erst- und Zweitstimmen.

Und ein weiteres Phänomen gab dem Kreisvorstand Anlass zur Freude: Erstmals seit der Wende sei die Mitgliederzahl steigend. So seien im vergangenen Jahr 20 Neumitglieder eingetreten, sogar „westdeutsch sozialisierte Bürger“ hätten den Weg zur Linkspartei gefunden. In Belzig konnte sich eine PDS-Jugend mit 15 Mitgliedern gründen. Mitstreiter wurden im vergangenen Jahr auch außerhalb der Partei gefunden: Als erster Kreisverband in Brandenburg hat die mittelmärkische Linkspartei ihre Kooperationsvereinbarung mit der hiesigen Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) unterzeichnet. Drei Vertreter waren auch am Wochenende dabei. Der mittelmärkische WASG-Vorsitzende Horst Hilzbrich formulierte das gemeinsame Ziel: „Ein solidarisches Miteinander und soziale Gerechtigkeit fallen uns nicht in den Schoß. Wir müssen dies konsequent und auf breiter Basis einfordern.“ Hilzbrich prangerte den „neoliberalen Mainstream“ an, der die Verarmung der Bürger als Konsequenz habe.

Die Zusammenarbeit mit der WASG bezeichnete Warnick als hervorragend. Eines der Ziele für das kommende Jahr sei, das Entstehen einer einheitlichen Linken weiter zu fördern. Außerdem werde man die Bürger mit ihren Sorgen nicht allein lassen und in den Randregionen die Aufklärung über Hartz IV verstärken. Dem Kampf gegen Rechts will die Linkspartei besonders große Aufmerksamkeit widmen, zumal für Halbe bereits wieder Demonstrationen von Neonazis angekündigt worden sind. Verbesserungen kündigte der Vorsitzende in der Öffentlichkeitsarbeit an: „Wir müssen unsere Ideen den Bürgern näher bringen.“

Die Sozialisten sehen sich im Aufwind, das wurde am Wochenende deutlich. Landtagsabgeordneter Andreas Bernig formulierte für 2009 das Ziel, stärkste Kraft zu werden. In Anbetracht des neuen Selbstbewusstseins scheute man sich nicht davor, scheidende Mitglieder ausdrücklich im Hinblick auf ihre langjährige Mitgliedschaft in der SED zu ehren. lä