Potsdamer Neueste Nachrichten 11.01.06
Norbert Schröder verlässt Kleinmachnows Ortsparlament und
offenbart den Mangel grüner Politik
Von Peter Könnicke
Kleinmachnow - Die Kleinmachnower
Bündnisgrünen suchen weiter nach einer Rechtfertigung ihres Namens: Denn nach
vielerlei Querelen innerhalb des Ortsverbandes, was zur Auflösung der
Grünen-Fraktion in der Gemeindevertretung führte, ist man weit von einem
Bündnis entfernt. Nachdem im vergangenen Jahr bereits Nina Hille als ehemalige
Fraktionschefin der Grünen wegen anhaltender Meinungsverschiedenheiten in die
Parlamentsreihen der Sozialdemokraten wechselte und ihr Parteibuch abgab, legte
nun Norbert Schröder sein Mandat nieder und quittierte die Zerwürfnisse im
Ortsverband mit seinem Parteiaustritt.
So banal der Grund für Schröders Schritt klingt, so deutlich kennzeichnet er,
dass sich Kleinmachnows Grünen derzeit eher auf Nebenkriegsschauplätzen
aufreiben, als sich im politischen Tagesgeschäft zu profilieren. Als
bündnisgrüner Solist im Ortsparlament und ohne Fraktion hatte es Schröder im
vergangenen Jahr schwer, Akzente zu setzen und eine nachhaltige
parlamentarische Arbeit zu leisten. In Ausschüssen hatte er als Fraktionsloser
kein Stimmrecht. Und da es ohne Fraktion auch keine Sachkundigen in den
Fachausschüssen gibt, fand bündnisgrüne Politik auf ortsparlamentarischer Ebene
nicht statt. Diese unbefriedigende Situation wollte Schröder ändern und war zu
einem Beitritt in die UBK/WIR-Fraktion entschlossen. Das Unterfangen
scheiterte, da man sich nicht auf einen Namen einigen konnte. Die vier UBK/WIR-Fraktionäre
hätten sich über personelle Verstärkung gefreut, wollten ihre parteiliche
Unabhängigkeit aber nicht durch ein grünes Kürzel aufweichen. Im Grünen-Ortsverband
wiederum bestand man darauf, dass in einer gemeinsamen Fraktion auch der Name
der Grünen deutlich wird. Schröder, der trotz vieler Dispute dem Ortsverband
immer die Treue hielt, bedauert, dass seine Parteifreunde nicht „über ihren
Schatten springen konnten“. Letztlich hätten ihn „noch viele andere
Hintergründe“ zum Rückzug bewogen. „Viele Argumente innerhalb des Ortsverbandes
blockieren nur“, so seine Schlussbilanz. Der Spaßfaktor, so Schröder, sei weg.
„Was nützt es, wenn ich mich mit meinen eigenen Leuten mehr rumärgere als mit
dem politischen Gegner.“
Nach einer durchaus erfolgreichen
Kommunalwahl vor mehr als zwei Jahren, bei der Hille, Schröder und der
parteilose Christian Grützmann für den Ortsverband drei Mandate errangen, sind
die Kleinmachnower Bündnisgrünen auf ortspolitischer Bühne nahezu in die
Bedeutungslosigkeit versunken. Nach einem missglücktem Landtagswahlkampf mit
der erfolglosen Kandidatur der Kleinmachnowerin Cornelia Behm, die es im
Vorjahr allerdings als märkische Spitzenkandidatin erneut in den Bundestag
schaffte, stehen die Grünen vor der Herausforderung, für die nächste
Kommunalwahl die Reihen zu ordnen und politische Leistungsfähigkeit
nachzuweisen. „Wir müssen zur nächsten Wahl gut vorbereitet sein“, gibt
Ortsvereinssprecherin Barbara Sahlmann selbstkritisch zu. Sie selbst sieht viel
Kredit verspielt, gleichzeitig stehen Kleinmachnows Grüne in der Pflicht: Denn
trotz aller Widrigkeiten gab es bei den zurückliegenden Wahlen nirgendwo so
viele grüne Wähler wie hier. Daher ist man sich einig – Schröder genauso wie Sahlmann
–, dass in der Ortspolitik wieder mehr Akzente gesetzt werden müssen. Zum
Abschluss der laufenden Wahlperiode darauf hinzuweisen, dass man das Scheitern
der Hornbach-Ansiedlung vorausgesagt hat, wird nicht genügen, um auf eine stete
und erfolgreiche Grünen-Politik im Ort zu verweisen.
Sahlmann selbst will dazu beitragen, indem sie als Nachrückerin Schröders
Mandat übernimmt. Gleichwohl ist ihr bewusst: „Die Situation ist keine andere.“
Auch sie wird als fraktionslose Einzelkämpferin versuchen, grüne Interessen
innerhalb der Gemeindevertretung zu vertreten. „Doch ich werde auch als
Einzelne versuchen, gezielt Anfragen zu stellen und Anträge einzubringen“, so Sahlmann.
Auch die Reanimation einer Fraktion mit Christian Grützmann kann sie sich
vorstellen. Der hat im vergangenen Frühjahr nach Differenzen mit dem
Ortsverband gemeinsam mit Nina Hille die Fraktion verlassen und damit deren
vorläufiges Ende besiegelt. Grützmann ist gesprächsbereit, aber skeptisch: „Die
Vorgeschichte ist noch nicht aufgearbeitet, der Scherbenhaufen nicht weggefegt.“