Potsdamer Neueste Nachrichten 11.01.06

Grüner Scherbenhaufen

Norbert Schröder verlässt Kleinmachnows Ortsparlament und offenbart den Mangel grüner Politik

Von Peter Könnicke

Kleinmachnow - Die Kleinmachnower Bündnisgrünen suchen weiter nach einer Rechtfertigung ihres Namens: Denn nach vielerlei Querelen innerhalb des Ortsverbandes, was zur Auflösung der Grünen-Fraktion in der Gemeindevertretung führte, ist man weit von einem Bündnis entfernt. Nachdem im vergangenen Jahr bereits Nina Hille als ehemalige Fraktionschefin der Grünen wegen anhaltender Meinungsverschiedenheiten in die Parlamentsreihen der Sozialdemokraten wechselte und ihr Parteibuch abgab, legte nun Norbert Schröder sein Mandat nieder und quittierte die Zerwürfnisse im Ortsverband mit seinem Parteiaustritt.

So banal der Grund für Schröders Schritt klingt, so deutlich kennzeichnet er, dass sich Kleinmachnows Grünen derzeit eher auf Nebenkriegsschauplätzen aufreiben, als sich im politischen Tagesgeschäft zu profilieren. Als bündnisgrüner Solist im Ortsparlament und ohne Fraktion hatte es Schröder im vergangenen Jahr schwer, Akzente zu setzen und eine nachhaltige parlamentarische Arbeit zu leisten. In Ausschüssen hatte er als Fraktionsloser kein Stimmrecht. Und da es ohne Fraktion auch keine Sachkundigen in den Fachausschüssen gibt, fand bündnisgrüne Politik auf ortsparlamentarischer Ebene nicht statt. Diese unbefriedigende Situation wollte Schröder ändern und war zu einem Beitritt in die UBK/WIR-Fraktion entschlossen. Das Unterfangen scheiterte, da man sich nicht auf einen Namen einigen konnte. Die vier UBK/WIR-Fraktionäre hätten sich über personelle Verstärkung gefreut, wollten ihre parteiliche Unabhängigkeit aber nicht durch ein grünes Kürzel aufweichen. Im Grünen-Ortsverband wiederum bestand man darauf, dass in einer gemeinsamen Fraktion auch der Name der Grünen deutlich wird. Schröder, der trotz vieler Dispute dem Ortsverband immer die Treue hielt, bedauert, dass seine Parteifreunde nicht „über ihren Schatten springen konnten“. Letztlich hätten ihn „noch viele andere Hintergründe“ zum Rückzug bewogen. „Viele Argumente innerhalb des Ortsverbandes blockieren nur“, so seine Schlussbilanz. Der Spaßfaktor, so Schröder, sei weg. „Was nützt es, wenn ich mich mit meinen eigenen Leuten mehr rumärgere als mit dem politischen Gegner.“

Nach einer durchaus erfolgreichen Kommunalwahl vor mehr als zwei Jahren, bei der Hille, Schröder und der parteilose Christian Grützmann für den Ortsverband drei Mandate errangen, sind die Kleinmachnower Bündnisgrünen auf ortspolitischer Bühne nahezu in die Bedeutungslosigkeit versunken. Nach einem missglücktem Landtagswahlkampf mit der erfolglosen Kandidatur der Kleinmachnowerin Cornelia Behm, die es im Vorjahr allerdings als märkische Spitzenkandidatin erneut in den Bundestag schaffte, stehen die Grünen vor der Herausforderung, für die nächste Kommunalwahl die Reihen zu ordnen und politische Leistungsfähigkeit nachzuweisen. „Wir müssen zur nächsten Wahl gut vorbereitet sein“, gibt Ortsvereinssprecherin Barbara Sahlmann selbstkritisch zu. Sie selbst sieht viel Kredit verspielt, gleichzeitig stehen Kleinmachnows Grüne in der Pflicht: Denn trotz aller Widrigkeiten gab es bei den zurückliegenden Wahlen nirgendwo so viele grüne Wähler wie hier. Daher ist man sich einig – Schröder genauso wie Sahlmann –, dass in der Ortspolitik wieder mehr Akzente gesetzt werden müssen. Zum Abschluss der laufenden Wahlperiode darauf hinzuweisen, dass man das Scheitern der Hornbach-Ansiedlung vorausgesagt hat, wird nicht genügen, um auf eine stete und erfolgreiche Grünen-Politik im Ort zu verweisen.

Sahlmann selbst will dazu beitragen, indem sie als Nachrückerin Schröders Mandat übernimmt. Gleichwohl ist ihr bewusst: „Die Situation ist keine andere.“ Auch sie wird als fraktionslose Einzelkämpferin versuchen, grüne Interessen innerhalb der Gemeindevertretung zu vertreten. „Doch ich werde auch als Einzelne versuchen, gezielt Anfragen zu stellen und Anträge einzubringen“, so Sahlmann. Auch die Reanimation einer Fraktion mit Christian Grützmann kann sie sich vorstellen. Der hat im vergangenen Frühjahr nach Differenzen mit dem Ortsverband gemeinsam mit Nina Hille die Fraktion verlassen und damit deren vorläufiges Ende besiegelt. Grützmann ist gesprächsbereit, aber skeptisch: „Die Vorgeschichte ist noch nicht aufgearbeitet, der Scherbenhaufen nicht weggefegt.“