Potsdamer Neueste Nachrichten 25.11.05
Kleinmachnower Etatplanung für das kommende Jahr vorgestellt
Kleinmachnow - Kleinmachnows Kämmerer
Michael Ecker legte dem Ortsparlament einen ausgeglichenen Haushalt vor, der
ohne Neuverschuldung auskommt. Dies sei in Kleinmachnow bereits gute Tradition,
doch angesichts immer knapper werdender Finanzen nicht mehr selbstverständlich,
kommentierte Bürgermeister Wolfgang Blasig die Etatplanung.
Der Haushaltsplan wird derzeit von den Gemeindevertretern in den verschiedenen
Fachausschüssen diskutiert, soll aber voraussichtlich erst im Januar
beschlossen werden. Das ist vor allem durch Verzögerungen bei Entscheidungen
zum Seeberg begründet, die Einfluss auf die Investitionsplanung hatten.
Zwei Unsicherheitsfaktoren belasten
derzeit noch die Haushaltsplanung für 2006. So ist noch ungeklärt, ob die
Kreisumlage stabil bleibt oder vom Landkreis erhöht wird. Zudem ist offen, wie
hoch der Zuschuss des Landkreises für Kinderbetreuung in Einrichtungen und für
die Tagespflege sein wird, da eine neue vertragliche Regelung noch aussteht.
Bei einem Umfang von 17,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt sind die
größten Ausgaben wieder im schulischen Bereich geplant. Rund 2,4 Millionen
fließen in den Aus- und Umbau der neuen Seeberg-Grundschule, sowie in den
Sportanlagenbau und in die weitere Sanierung und Rekonstruktion der
Eigenherd-Grundschule.
Rund eine Million Euro investiert die Gemeinde im kommenden Jahr in den
Straßenbau. Auf dem Plan stehen die Karl-Marx-Straße, die Straße Am Weinberg
sowie der Ausbau des Stahnsdorfer Damms für Radfahrer.
240 000 Euro stehen wieder bereit, um den Betrieb des Freibads Kiebitzberge zu
sichern. Erstmals nach vielen Jahren wollen sich Kleinmachnow, Teltow und
Stahnsdorf diesen Zuschuss teilen. Kleinmachnow übernimmt dabei 50 Prozent der
Kosten.
Wie Kämmerer Ecker erläutert, ist der Verzicht auf weitere Kredite im kommenden
Jahr nur zu Lasten der Rücklage möglich, die für Investitionen angegriffen
werden muss. Damit diese nicht in kurzer Zeit komplett verbraucht ist, sei es
dringend erforderlich, den künftigen Finanzplan zu diskutieren und Prioritäten
bei den Ausgaben festzulegen, wie es schon auf der jüngsten
Gemeindevertretersitzung gefordert wurde. pek