Potsdamer Neueste Nachrichten 22.10.05
Hornbach: "Klage wäre
kontraproduktiv"
Kleinmachnow - Für „kontraproduktiv“ hält hält Kleinmachnows Bürgermeister
Wolfgang Blasig (SPD) eine Klage gegen den ablehnenden Bescheid der Gemeinsamen
Landesplanungsabteilung zur Errichtung eines Hornbach-Baumarktes. „Das würde
die Vermarktung der Flächen über Jahre blockieren“, sagte er während der
Gemeindevertretersitzung am Donnerstag. Immerhin gebe es einen Plan B und C,
deren Realisierung nicht durch ein langes Klageverfahren verhindert werden
sollte. Eingereicht werden müsste eine Klage von der Gemeinde, da sie den
Antrag für die Genehmigung des Baumarktes gestellt hatte. Die Hornbach AG, die
in der vergangenen Woche gegenüber den PNN erklärt hatte, Möglichkeiten einer
Klage zu prüfen, könnte der Gemeinde lediglich hilfreich zur Seite stehen, aber
nicht selbst rechtliche Schritte einleiten. Wie berichtet, interessiert sich
das Unternehmen inzwischen für eine Ansiedlung in Potsdam.
Die Gemeinsame Landesplanung hatte Anfang Oktober entschieden, einen Bau- und Gartenmarkt
am Stahnsdorfer Damm nicht zuzulassen, da großflächiger Einzelhandel außerhalb
von Zentren den Grünzügen der Raumordnung widersprächen. Blasig nannte die
Argumentation in dem Ablehnungsbescheid in sich schlüssig, aber nicht logisch. pek