Potsdamer Neueste Nachrichten 21.10.05

Gemeinden teilen sich erstmals Zuschuss für Freibad

Gründung einer gemeinsamen Betreibergesellschaft im Mai 2006 "ehrgeiziges, aber erstrebenswertes" Ziel

Kleinmachnow - Im Mai nächsten Jahres, zum 30-jährigen Bestehen des Freibades Kiebitzberge, könnte eine neue Betreibergesellschaft für die Freizeitstätte gegründet werden. Dieses Ziel sei ehrgeizig, aber erstrebenswert, sagte Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) während eines Empfangs des Fördervereins für den Erhalt des Freibades am Mittwochabend.

Nur wenige Stunden zuvor hatte Blasig seinen beiden Amtskollegen in Stahnsdorf und Teltow die überarbeitete Fassung eines Vertragsentwurfs für die Gründung einer gemeinsamen Bad-GmbH zukommen lassen. Anregungen und Hinweise zum ersten Entwurf seien aufgenommen und in der neuen Vorlage berücksichtigt worden. Dabei habe man sich nach eingehender Prüfung nun darauf verständigt, eine gemeinsame Gesellschaft zu bilden, in der die drei Kommunen zu gleichen Teilen beteiligt sind. Noch vor einigen Wochen war sich Blasig nicht sicher, ob eine solche Konstruktion nicht gegen einen Erlass des Innenministeriums verstoße, wonach es Kommunen nicht gestattet ist, außerhalb ihrer Ortsgrenzen wirtschaftlich tätig zu werden. Unter Umständen würden Teltow und Stahnsdorf gegen dieses Territorialprinzip verstoßen, wenn sie sich an einem wirtschaftlichen Engagement in Kleinmachnow beteiligen. Inzwischen ist sich Blasig nicht mehr sicher, ob eine Bad-GmbH der Vorschrift widersprechen würde. „Die Kommunen müssen allerdings deutlich machen, dass die GmbH über Jahre leistungsfähig ist.“ Daher müsse es eine garantierte finanzielle Basis geben. All dies gilt es, in den kommenden Monaten zu klären.

Bei dem Bemühen um eine gemeinsame Betreibergesellschaft stützen sich die drei Kommunen zudem auf eine Anregung das brandenburgischen Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, das eine mögliche finanzielle Förderung der Freidbadsanierung an ein gemeinsames Agieren der drei Kommunen knüpfte.

Um den Badbetrieb im kommenden Jahr zu gewährleisten, bedarf es wiederum eines Zuschusses von 240000 Euro. Erstmals haben sich die drei Bürgermeister darauf verständigt, die Summe gemeinsam zu erbringen. Kleinmachnow wird demnach 120000 Euro übernehmen.Teltow und Stahnsdorf werden die andere Hälfte entsprechend ihres Einwohnerschlüssels tragen. Zwar ist der notwendige Posten nicht im Stahnsdorfer Haushalt, der gestern beschlossen wurde, vorgesehen, so Bürgermeister Gerhard Enser (CDU). Doch schließe seine Gemeinde das laufende Haushaltsjahr positiv ab, so dass ein Zuschuss fürs Freibad möglich sein sollte, wenn die Gemeindevertretung dies so wolle. Zumindest der Stahnsdorfer CDU-Abgeordnete Peter Weiß ließ daran nicht zweifeln: Sein Eintritt in den Förderverein sei sein persönliches Signal für mehr kommunale Zusammenarbeit, die es auch auf anderen Gebieten geben sollte.

Die Gründung einer Bad-GmbH ist Voraussetzung für die dringend notwendige Sanierung des Freibades. Eine erste Aufgabe der Gesellschaft wird es sein, eine konkrete Sanierungsplanung in Auftrag zu geben. Dabei sei die Idee nicht zu verwerfen, nach baulichen Möglichkeiten einer Überdachung zu suchen, die eine längere Badesaison erlauben würde, so Blasig. Peter Könnicke