Potsdamer Neueste Nachrichten 20.09.05

Auf Opposition eingestellt

Die Bündnisgrüne Cornelia Behm aus Kleinmachnow zog erneut in den Bundestag: "Statt Machtteilhabe eigenes Profil schärfen."

Kleinmachnow - „Wir sind auf Opposition eingestellt“, sagt Cornelia Behm. Die Spitzenkandidatin der märkischen Bündnisgrünen aus Kleinmachnow wird erneut als einzige Grüne des Landes in den Bundestag ziehen. Seit drei Jahren macht sie dort Politik – einen Wechsel auf die Oppositionsbank würde sie gar nicht so schlecht finden: „Wir würden wieder ein klares Profil gewinnen.“

Behm gibt sich keine Mühe zu verhehlen, dass die rot-grüne Regierungsperiode eine Zeit der Kompromisse für ihre Partei und die Bundestagsfraktion war. „Schröder fehlen die Visionen“, so ihr ungeschminktes Urteil. „Mal ist er Kanzler der Bosse, mal auf Schmusekurs mit den Gewerkschaften.“ Würde der Kanzler so handeln, wie er in der letzten Sitzung des Bundestages gesprochen hat, hätte es kaum eine Diskussion um Vertrauen und Misstrauen gegeben.

Völlig freimachen von Gedankenspielen über mögliche Koalitionen kann sich Cornelia Behm in diesen Stunden jedoch nicht. „Schwarz-gelb-grün schließe ich aus“, sagt sie. Eine Ampel nennt sie interessant, auch wenn es derzeit mit der FDP eine geringe Schnittmenge gebe und „uns vieles von einander trennt“. Es gebe Leute bei der FDP, mit denen könne man reden, doch bei er der gegenwärtigen personellen Konstitution der Liberalen sei ein rot-grün-gelbes Regierungsbündnis nicht zu machen. Es wäre nicht wirklich eine Chance, das Begonnene der vergangenen drei Jahre fortzusetzen, „wir müssten zu viele Kompromisse machen“, fürchtet Behm.

Kandidierte Behm vor drei Jahren noch in ihrem Heimatwahlkreis, wo sie mit 5,1 Prozent das beste Ergebnis aller bündnisgrünen Direktkandidaten in Brandenburg und in Kleinmachnow sogar ein zweistelliges Ergebnis erzielte, bewarb sie sich diesmal im Cottbus-Spree-Neiße-Wahlkreis. Zentrales Thema ihres Wahlkampfes war die ökologische Modernisierung der Wirtschaft, vor allem als Faktor zur Schaffung neuer Jobs in der Region. Behm wollte Unternehmen besuchen, die von den unter Rot-Grün verabschiedeten Gesetzen profitiert und bereits zahlreiche zukunftsfähige Arbeitsplätze begründet haben. Das Wahlergebnis dürfte ernüchtern: Behm kam auf 2,8 Prozent.

Behm sah in den Neuwahlen die Chance, „unserer bündnisgrünen Politik auf der Bundesebene mehr Nachdruck zu verleihen“. Nach dem Patt vom Sonntag sieht sie sich eher als kritische Widersacherin denn als Gestalterin, der die Hände gebunden sind. P. Könnicke