Potsdamer Neueste Nachrichten 14.09.05

Freibad eher durch Verein zu betreiben? Gemeinsame GmbH schwer umzusetzen

Kleinmachnow - Die Idee, das Freibad Kiebitzberge künftig von einer GmbH betreiben zu lassen, an der Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow zu gleichen Teilen beteiligt sind, lässt sich offenbar schwer umsetzen. Denn nach einem seit zehn Jahren gültigen Runderlass des Innenministeriums zu Gesellschaften mit kommunaler Beteiligung hat das so genannte Territorialprinzip zu gelten: Die wirtschaftliche Betätigung einer Kommune durch eine GmbH muss auf Gemeindegebiet stattfinden. Teltow und Stahnsdorf würden gegen diese Regel verstoßen, denn bekanntlich befindet sich das Freibad in Kleinmachnow. Daher schlägt die mittelmärkische Kommunalaufsicht eher einen Verein als Betreiber vor. Dabei stelle sich dann die Frage, wie er finanziell ausgestattet werden soll.

Eine andere Möglichkeit wäre, eine Gesellschaft zu organisieren, in der Kleinmachnow Mehrheitseigner wäre. Bislang hatte man überlegt, dass die drei Kommunen zu gleichen Anteilen Mitgesellschafter werden. Über das weitere Verfahren wollen sich die drei Bürgermeister noch in dieser Woche verständigen.

Für den laufenden Betrieb des Freibades in den Kiebitzbergen wird sich wegen des mäßigen Sommers und der durchschnittlichen Besucherzahlen wiederum ein Defizit geben. Daher wird auch im kommenden Jahr erneut ein Zuschuss von etwa 250000 Euro notwendig. Wie Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig vor wenigen Tagen informierte, werden sich die drei Kommunen diesen Betrag erstmals teilen, nachdem er in den vergangenen Jahren ausschließlich aus dem Kleinmachnower Gemeindesäckel geflossen ist. Nun hätten die drei Bürgermeister verabredet, dass Kleinmachnow einen Grundbetrag leisten soll und Teltow sowie Teltow entsprechend ihrer Einwohnerzahl den Rest aufbringen. pek