Bürgermeister wollen mit einem gemeinsamen
Planungsverband regionale Zusammenarbeit nachweisen
Kleinmachnow - Die Geringschätzung der Region Teltow bei der Neustrukurierung
des Landes in Zentren und Wachstumskerne hat die drei Bürgermeister zum
intensiven Nachdenken gebracht. Dass Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow in den
Überlegungen der Landesoberen bislang weder als gemeinsames Zentrum noch als
regionaler Wachstumskern auftauchten, machte Defizite an der Darstellung der
drei Orte als Einheit deutlich. „Das zwingt zum Handeln“, so Kleinmachnows
Bürgermeister Wolfgang Blasig gestern gegenüber Journalisten. Gemeinsam mit
seinem Stahnsdorfer Amtskollegen Gerhard Enser und Teltows Thomas Schmidt
forciert Blasig nun die Gründung eines regionalen Planungsverbandes.
Mit diesem Schritt würden die drei Kommunen nachhaltig dokumentieren, dass sie
künftig Planungen und Entwicklungen gemeinsam abstimmen und befördern wollen.
So soll der Planungsverband „Der Teltow“ ein regionales Entwicklungskonzept
erarbeiten, einen gemeinsamen Flächennutzungsplan erstellen und die
Bauleitplanung für die Region übernehmen. Er soll eine abgestimmte
Ortsentwicklungskonzeption skizzieren – mit Einzelhandels- und Zentrenkonzepten,
Verkehrs- und Siedlungsstrategien, Wander- und Radwegenetzen sowie
Wohnungsmarktanalysen. Der Planungsverband würde bei der interkommunalen
Zusammenarbeit auf den verschiedensten Gebieten mitwirken – Bildung, Kultur,
Soziales, Standortmarketing, Tourismus. Wenn gemeinsame Stellungnahmen der drei
Orte nötig werden, könnten diese aus der Feder des Planungsverbandes kommen.
Die Idee, eine Vielzahl gemeinsamer
Aufgaben und Maßgeben unter einem Dach zu bündeln, ist nicht neu. Kleinmachnows
Gemeindeoberhaupt Blasig verficht schon seit Jahren die Gründnung eines
Planungsverbundes, fand lange Zeit aber nicht genügend Mitstreiter. Sein
Amtskollege Enser sorgte jüngst für Schlagzeilen, weil er sogar noch einige
Schritte weiter gehen wollte und für eine Fusion der drei Orte plädierte.
Nachdem sich inzwischen auch auf dem politischen Parkett der Region Stimmen
mehren, endlich wirksame Formen für eine Zusammenarbeit zu finden und zudem die
neue Förderpolitik des Landes die Region zur Einheit zwingt, „sehen wir einen
Planungsverband als Lösung vieler Probleme“, so Blasig.
Ergebnisse der Landesregierung für die neue zentralörtliche Gliederung
Brandenburgs und damit für die künftige Finanzausstattung der Kommunen sind
erst ab 2008 zu erwarten. Diese Zeit müsse intensiv genutzt werden, um den
Willen der Region zu mehr Gemeinsamkeiten darzustellen, so Enser. Bereits am 7.
September wird er als Gastgeber der Kommunalen Arbeitsgruppe „Der Teltow“ (KAT)
die Gründung des Planungsverbandes auf die Tagesordnung setzen und ein
grundsätzliches Votum einfordern. Sollten die KAT-Mitglieder der drei Kommunen
der Idee ihrer Bürgermeister folgen, könnte der Verband bereits im kommenden
Jahr seine Arbeit aufnehmen. Gegenüber den Ortsparlamentarierern werden die
drei Rathauschefs ihren Vorschlag „mit Nachdruck vertreten und eine zügige
Auseinandersetzung fordern“, kündigte Blasig an.
In Kleinmachnow wird womöglich gar nicht so viel Überzeugungsarbeit notwendig
sein. Schon am Montag waren sich die Mitglieder des Hauptausschusses einig,
dass eine bessere Qualität und mehr Effizienz bei der Zusammenarbeit der drei
Kommunen nicht durch die KAT zu erreichen ist. „Wir brauchen eine höhere
Stufe“, diagnostizierte CDU-Fraktionschef Ludwig Burkardt. „Wir müssen über
andere Vertragskonstruktionen nachdenken“, befand SPD-Vertreter Jens Klocksin.
Keine 24 Stunden später legten die Bürgermeister ihren Vorschlag auf den Tisch.Peter
Könnicke