Potsdamer Neueste Nachrichten 13.06.05

Mit einem Fuß im Westen

Kreis-PDS begrüßt Schulterschluss mit WASG

Potsdam-Mittelmark – Die mittelmärkischen Sozialisten unterstützen ein Bündnis der Bundes-PDS mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Auf einem Parteitag am Freitag in Kleinmachnow traf das Vorhaben, bei einer vorgezogenen Bundestagswahl gemeinsam anzutreten, auf Zustimmung. Der Schulterschluss sei eine Chance, im „Westen Fuß zu fassen“, so PDS-Kreischef Klaus-Jürgen Warnick.

Dabei seien die Voraussetzungen besser als je zuvor, nach den vergangenen Wahlen habe seine Partei erneut Kräfte gesammelt. „Die hiesigen Mitglieder sind besonders wahlkampferfahren“, schätzte Warnick. Für Brandenburg stünden die Chancen gut, vier Abgeordnete in den Bundestag zu bekommen. In den mittelmärkischen Wahlkreisen 60 (u.a. Potsdam, Teltow und Kleinmachnow) und 61 (von Brandenburg bis Belzig) hätten bislang Rolf Kutzmutz beziehungsweise Diana Bolze ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Dagmar Enkelmann könnte im Barnim und Lothar Bisky in Elbe-Elster sogar ein Direktmandat holen.

„Wir müssen nicht die Freiheit der Milliardäre am Hindukusch verteidigen, wir brauchen stattdessen ein einheitliches Bildungssystem und ein Rentensystem, in das alle einzahlen“, erläuterte Warnick die Programmpunkte. Schließlich müsse man auch den Rechten in den Arm fallen und ihnen die Faust und nicht nur den erhobenen Finger zeigen. Die anderen Parteien könnten keine Alternativen mehr anbieten.

Erfahrungen mit dem PDS-Wahlkampf im Westen haben die Mittelmärker bereits: Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen waren vier Genossen zur Unterstützung der Partner-Basisorganisation in den Landkreis Euskirchen gereist. Die ostdeutsche Linkspartei hatte dort 0,9 Prozent geholt. In NRW hat die WASG ihren stärksten Zulauf. Die Basis der Wahlalternative hatte am Freitag ihren Widerstand gegen einen gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit der PDS deutlich gemacht. Doch das jüngste ZDF-Politbarometer stimmte die Delegierten in Kleinmachnow positiv: 18 Prozent der Wahlberechtigten könnten sich demnach vorstellen, ein Linksbündnis zu wählen.

Die Vorbereitungen zum Schulterschluss nahmen am Wochenende die Spitzen der Partei so sehr in Anspruch, dass weder der angekündigte Ehrenvorsitzende Hans Modrow, noch PDS-Fraktionsvize Heinz Vietze den Weg nach Kleinmachnow fanden. In Berlin wird noch nach einem gemeinsamen Namen gesucht. Auch ohne eine gemeinsame Liste würde seine Partei mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen, mutmaßte Warnick. Zusammen aber seien neun Prozent möglich. Thomas Lähn