Mit einem Fuß im Westen
Kreis-PDS begrüßt Schulterschluss mit WASG
Potsdam-Mittelmark – Die mittelmärkischen Sozialisten unterstützen ein Bündnis
der Bundes-PDS mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG).
Auf einem Parteitag am Freitag in Kleinmachnow traf das Vorhaben, bei einer
vorgezogenen Bundestagswahl gemeinsam anzutreten, auf Zustimmung. Der
Schulterschluss sei eine Chance, im „Westen Fuß zu fassen“, so PDS-Kreischef
Klaus-Jürgen Warnick.
Dabei seien die Voraussetzungen besser als je zuvor, nach den vergangenen
Wahlen habe seine Partei erneut Kräfte gesammelt. „Die hiesigen Mitglieder sind
besonders wahlkampferfahren“, schätzte Warnick. Für Brandenburg stünden die
Chancen gut, vier Abgeordnete in den Bundestag zu bekommen. In den
mittelmärkischen Wahlkreisen 60 (u.a. Potsdam, Teltow und Kleinmachnow) und 61
(von Brandenburg bis Belzig) hätten bislang Rolf Kutzmutz beziehungsweise Diana
Bolze ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklärt. Dagmar Enkelmann könnte im
Barnim und Lothar Bisky in Elbe-Elster sogar ein Direktmandat holen.
„Wir müssen nicht die Freiheit der Milliardäre am Hindukusch verteidigen, wir
brauchen stattdessen ein einheitliches Bildungssystem und ein Rentensystem, in
das alle einzahlen“, erläuterte Warnick die Programmpunkte. Schließlich müsse
man auch den Rechten in den Arm fallen und ihnen die Faust und nicht nur den
erhobenen Finger zeigen. Die anderen Parteien könnten keine Alternativen mehr
anbieten.
Erfahrungen mit dem PDS-Wahlkampf im Westen haben die Mittelmärker bereits: Zur
Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen waren vier Genossen zur Unterstützung der
Partner-Basisorganisation in den Landkreis Euskirchen gereist. Die ostdeutsche
Linkspartei hatte dort 0,9 Prozent geholt. In NRW hat die WASG ihren stärksten Zulauf.
Die Basis der Wahlalternative hatte am Freitag ihren Widerstand gegen einen
gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit der PDS deutlich gemacht. Doch das jüngste
ZDF-Politbarometer stimmte die Delegierten in Kleinmachnow positiv: 18 Prozent
der Wahlberechtigten könnten sich demnach vorstellen, ein Linksbündnis zu
wählen.
Die Vorbereitungen zum Schulterschluss nahmen am Wochenende die Spitzen der
Partei so sehr in Anspruch, dass weder der angekündigte Ehrenvorsitzende Hans
Modrow, noch PDS-Fraktionsvize Heinz Vietze den Weg nach Kleinmachnow fanden.
In Berlin wird noch nach einem gemeinsamen Namen gesucht. Auch ohne eine
gemeinsame Liste würde seine Partei mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen,
mutmaßte Warnick. Zusammen aber seien neun Prozent möglich. Thomas Lähn