Potsdamer Neueste Nachrichten 03.06.05

Pflicht statt Gewohnheit

SPD-Fraktion weist Vorwurf der Gier zurück

Kleinmachnow - Kleinmachnows SPD-Fraktionschef Bernd Bültermann wehrt sich gegen den Vorwurf des WIR-Abgeordneten John Banhart, „die Gier der SPD“ habe den Hauptausschuss gesprengt. Wie berichtet, sprach Banhart am Montag dem Hauptausschuss seine Berechtigung ab, da er durch seine gegenwärtige Besetzung nicht die neuen Mehrheitsverhältnisse der Gemeindevertretung widerspiegele. Durch den Wechsel Nina Hilles von der Grünen- in die SPD-Fraktion waren die Sozialdemokraten mit vier Abgeordneten im Hauptausschuss vertreten, doch stehen ihnen in diesem Gremium nach wie vor nur drei Plätze zu. In den Fachausschüssen hingegen erhöht sich die Zahl der SPD-Sitze von drei auf vier.

Diese Neuformierung der Ausschüsse wollte Banhart bereits auf der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung vornehmen, doch erkannte die Mehrheit der Abgeordneten die Dringlichkeit seines Antrages nicht an. Im Hauptausschuss am Montag nun erhob Banhart rechtliche Bedenken, wenn das Gremium tage. Daraufhin sagte Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) als Vorsitzender die Sitzung ab.

Bültermann bewertet den von Banhart erhobenen Anspruch nach Neubesetzung der Ausschüsse für rechtens, „doch es war ein anderer Zeitpunkt verabredet“. Mit den anderen Fraktionsvorsitzenden – auch dem der UBK/WIR-Fraktion – habe sich Bültermann im Vorfeld verständigt, vor der Sommerpause keine Änderungen mehr vorzunehmen.

Nina Hille nennt es Pflicht und nicht Gewohnheit, dass sie am Montag wie bisher im Hauptausschuss Platz nahm. „Ich bin von der Gemeindevertretung berufenes Mitglied des Hauptausschusses“, betont sie. Und noch hat das Ortsparlament nichts anderes befunden. Von „Gier“ zu sprechen, sei nicht ganz glücklich, meint Hille: „Zeigen doch bekanntlich vier Finger der deutenden Hand auf einen selbst zurück.“ Denn vielmehr „giere“ doch die UBK/WIR-Fraktion, per Losentscheid einen weiteren Hauptausschuss-Sitz „ergattern zu können“. Dass die SPD nicht gierig sei, zeige sich daran, so ihr Fraktionschef, dass sie den Anspruch auf ihren nunmehr vierten Platz in den Fachausschüssen nicht sofort eingelöst hat. pek