Potsdamer Neueste Nachrichten 01.06.05

Land tut sich schwer mit Hornbach

Kleinmachnow muss bei Begründung für Ansiedlung des Baumarktes nachbessern

Kleinmachnow - Die Gemeinde Kleinmachnow hat offenbar Schwierigkeiten, gegenüber den Landesplanern die Ansiedlung des Hornbach-Baumarktes am Stahnsdorfer Damm zu begründen. So hieß es gestern vom Sprecher des Raumordnungsministeriums gegenüber den PNN, dass sich die Kommune bei einem Treffen am vergangenen Freitag „mehr Zeit erbeten hat für eine Begründung, die das Vorhaben genehmigungsfähig macht“. Eine Entscheidung sei vertagt worden.

Um die Hornbach-Ansiedlung zu ermöglichen, sprachen sich die Kleinmachnower Gemeindevertreter vor einem halben Jahr nach heftiger Kontroverse mehrheitlich dafür aus, beim Land ein so genanntes Zielabweichungsverfahren zu beantragen. Das heißt: Es soll vom Ziel der Landesplanung abgewichen werden, außerhalb von Zentren keinen großflächigen Einzelhandel anzusiedeln. Denn nach aktueller Rechtssprechung ist es nicht zulässig, dass in Kleinmachnow auf über 53000 Quadratmetern ein Bau- und Gartenmarkt entsteht. Da jedoch Kleinmachnow mit der Hornbach AG den Kaufvertrag über 10,2 Millionen Euro geschlossen hat, bevor diese Rechtslage in Kraft trat, will die Kommune nun eine Ausnahemregelung.

Dass sich die Landesplaner damit schwer tun, sei ihm durchaus klar gewesen, erklärte Bürgermeister Wolfgang Blasig gestern gegenüber den PNN. „Es war zu erwarten, dass wir mit dem Antrag auf Zielabweichung keine Freude auslösen und man sich mit den gegebenen Planungsunterlagen schwer tut.“ Würde Hornbach 500 Meter weiter – also in Potsdam oder Berlin – weiter Niederlassungs-Interesse bekunden, wäre dies kein Problem, mußmaßt Blasig. Nur weil Kleinmachnow offiziell kein Zentrum ist, tue man sich schwer. Dabei sei in der Vergangenheit unternehmerischer Willen, zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen, oft genug an der starren Landesplanung gescheitert. Blasig sieht das Verfahren in einem frühen Stadium; „Wir befinden uns in der Phase der Anhörung“. Er betont, dass es bei den Gesprächen mit der Landesbehörde nicht um die Größenordnung des Baumarktes gehe, der als „Drive In“ großzügig angelegt werden soll. Es gehe um die Frage: Ganz oder gar nicht?

Neu ist die Frage nicht. Schon als die Gemeindevertreter darüber stritten, ob Kleinmachnow einen Baumarkt braucht und der Standort sinnvoll ist, fragte angesichts der bereits verplanten Einnahmen aus dem Grundstücksgeschäft SPD-Vertreter Jens Klocksin nach dem „Plan B“, falls der Baumarkt nicht erlaubt wird.