Potsdamer Neueste Nachrichten 14.05.05

Kleinmachnower Streit-Kultur

Nach polemischer Sitzung mahnt Bürgermeister Blasig die Gemeindevertreter

Kleinmachnow - Nach der teilweise polemisch geführten Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend hat Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) eine Rückkehr zur Sacharbeit gefordert: „Die Gemeindevertretung streitet sich bewegungsunfähig“, sagte Blasig gestern vor Journalisten.

In der Sitzung hatte etwa Guido Beermann für die CDU den Antrag vorgestellt, eine Bedarfsplanung für die Tagesbetreuung zu erarbeiten. Das brachte ihm von Bernd Bültermann, den Vorwurf der „Profilierungssucht“ ein, schließlich handele es sich hier um ein SPD-Projekt. Andere Redner hielten die Initiative für überflüssig, da die Verwaltung ohnehin an dieser Planung arbeite. Walter Haase (SPD) fragte, wieso der Kulturausschuss nichts von dem Antrag erfahren habe. Mit 13 zu 13 Stimmen blieb dem Ansinnen die nötige Mehrheit versagt.

Für Erregung sorgte außerdem ein Antrag von John Banhart (WIR), der sich auf die rechtliche Prüfung von Anträgen durch die Verwaltung bezog. Banhart sprach damit noch einmal die fehlerhafte Vergabe von Bauleistungen an das Architekturbüro Kuhn an, die jüngst für Wirbel gesorgt hatte. Er schloss dabei nicht aus, dass der Bürgermeister dabei bewusst EU-Recht unterlaufen habe.

Das löste bei mehreren Gemeindevertretern heftige Reaktionen aus, Banhart wurde Unterstellung vorgeworfen. Bernd Bültermann (SPD) bezeichnete die Vorwürfe als „Blödsinn“ und empfahl Banhart Beruhigungsmittel. Harry Hartig (PDS) sprach von „dem miesesten Antrag, den ich je gehört habe“. Und Viktoria Brammer (PRO) riet Banhart, sich nicht „wie ein kleines Kind“ zu verhalten. Der Antrag scheiterte dann mit 13 zu 14 Stimmen, die CDU kündigte an, das Thema Vergabe wieder auf die Tagesordnung zu bringen. Auch Fred Weigert (CDU) scheiterte mit seinem Ansinnen, einige der nach seiner Ansicht beleidigende Äußerungen im Protokoll festhalten zu lassen. An den Vorsitzenden Klaus Nitzsche (SPD) appellierte er, stärker einzugreifen. Dessen Antwort: „Ich will hier niemanden des Saals verweisen.“

Blasig hielt sich in der Sitzung am Donnerstag mit Beiträgen zurück. Gestern bezeichnete er den Fehler bei der Auftragsvergabe als völlig normal. CDU-Fraktionschef Ludwig Burkardt warf er in dieser Angelegenheit „inquisitorischen Eifer“ vor, dessen Motive seien zu hinterfragen. Blasig weiter: „Das waren am Donnerstag Phantomdiskussionen, wo es gar nicht mehr um die Sache ging.“ Das sehe nach Bundespolitik aus, sei der Ortspolitik aber nicht angemessen. Volker Eckert