Potsdamer Neueste Nachrichten 18.03.05
Stammbahn wird Thema im Bundestag
CDU/CSU-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu Kosten, Zeithorizonten und
Alternativen
Kleinmachnow - Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag macht den Wiederaufbau der
Stammbahn zum Thema auf höhster bundesdeutscher Parlamentsebene. In einer
Kleinen Anfrage zählt die Union zum einen wichtige Gründe auf, die für die
Investition zur Wiederbelebung der Eisenbahnstrecke zwischen Potsdam und Berlin
sprechen. Zum anderen fragen CDU und CSU nach Aktivitäten der Bundesregierung,
um die Linie wieder in Betrieb zu nehmen.
Neben Fragen nach Wirtschaftlichkeitsstudien, konkreten
Finanzierungsmöglichkeiten und Altlastenregelungen erkundigt sich die Union
beim Bund nach Alternativen zur Stammbahntrasse. Hintergrund ist ein Vorschlag
des Berliner CDU-Verkehrspolitikers Alexander Kasczmarek, die Stammbahn ans
Berliner S-Bahnnetz anzuschließen und die Trasse über Düppel und Dreilinden auf
die Strecke der ehemaligen Friedhofsbahn zu führen und somit auch Stahnsdorf
anzubinden (PNN berichteten). Diese Idee war Anfang Februar auf einer
Veranstaltung der Kleinmachnower und Zehlendorfer CDU präsentiert worden. „Wir
hatten uns dafür ausgesprochen, dass durch die zuständigen Stellen des Bundes,
der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bahn alle Möglichkeiten für eine
kurzfristige Lösung geprüft werden sollen“, erinnert Fred Weigert als bau- und
verkehrspolitischer Sprecher des Kleinmachnower CDU-Ortsverbandes. Daher sei es
ermutigend , „dass die gesamte Bundestagsfraktion unser Anliegen mitträgt“, so
der Kleinmachnower.
In der Kleinen Anfrage wird
insbesondere darauf hingewiesen, dass der Bund beim Bau der Berliner
Nord-Südverbindung die Finanzierung eines Einführungsbauwerkes für die
Stammbahn im Bereich des Gleisdreiecks bewilligte. Dieses Vorhaltebauwerk ist
bereits realisiert und wurde mit 26,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt
bezahlt. An die Finanzzusage des Bundes ist eine Bedingung für die Deutschen
Bahn AG geknüpft: Die Mittel sind an den Bund zurückzuzahlen, falls die Stammbahnstrecke
2006 nicht in Betrieb geht. „Gibt es bezüglich der Rückzahlungsverpflichtung
schon Gespräche mit der Bahn?“, will die CDU nun wissen. Da der ursprüngliche
Zeitplan, die Stammbahn bis 2006 zu realisieren, seine Gültigkeit verloren hat,
fragt die Union zudem, „mit welchem Zeithorizont die Bundesregierung rechnet“.
Als Gründe für die Wiederinbetriebnahme der nach dem Mauerbau stillgelegten
Strecke nennt die Union die notwendige Anbindung der „wachstumsintensiven“
Region Teltow mit rund 47000 Einwohnern an Berlin, wo ein Großteil arbeitet.
Vor allem der Anschluss des Europarc mit seinen 450000 Quadratmetern
Ansiedlungsfläche wird als Argument für die Stammbahn aufgeführt. Nicht zuletzt
wird die Stammbahn als Alternativverbindung ins Zentrum Berlins gesehen, was
die Ost-West-Achse entlasten und in Störungsfällen von großer Bedeutung sein
würde. Peter Könnicke