Potsdamer Neueste Nachrichten 18.03.05

Stammbahn wird Thema im Bundestag

CDU/CSU-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu Kosten, Zeithorizonten und Alternativen

Kleinmachnow - Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag macht den Wiederaufbau der Stammbahn zum Thema auf höhster bundesdeutscher Parlamentsebene. In einer Kleinen Anfrage zählt die Union zum einen wichtige Gründe auf, die für die Investition zur Wiederbelebung der Eisenbahnstrecke zwischen Potsdam und Berlin sprechen. Zum anderen fragen CDU und CSU nach Aktivitäten der Bundesregierung, um die Linie wieder in Betrieb zu nehmen.

Neben Fragen nach Wirtschaftlichkeitsstudien, konkreten Finanzierungsmöglichkeiten und Altlastenregelungen erkundigt sich die Union beim Bund nach Alternativen zur Stammbahntrasse. Hintergrund ist ein Vorschlag des Berliner CDU-Verkehrspolitikers Alexander Kasczmarek, die Stammbahn ans Berliner S-Bahnnetz anzuschließen und die Trasse über Düppel und Dreilinden auf die Strecke der ehemaligen Friedhofsbahn zu führen und somit auch Stahnsdorf anzubinden (PNN berichteten). Diese Idee war Anfang Februar auf einer Veranstaltung der Kleinmachnower und Zehlendorfer CDU präsentiert worden. „Wir hatten uns dafür ausgesprochen, dass durch die zuständigen Stellen des Bundes, der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bahn alle Möglichkeiten für eine kurzfristige Lösung geprüft werden sollen“, erinnert Fred Weigert als bau- und verkehrspolitischer Sprecher des Kleinmachnower CDU-Ortsverbandes. Daher sei es ermutigend , „dass die gesamte Bundestagsfraktion unser Anliegen mitträgt“, so der Kleinmachnower.

In der Kleinen Anfrage wird insbesondere darauf hingewiesen, dass der Bund beim Bau der Berliner Nord-Südverbindung die Finanzierung eines Einführungsbauwerkes für die Stammbahn im Bereich des Gleisdreiecks bewilligte. Dieses Vorhaltebauwerk ist bereits realisiert und wurde mit 26,2 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt bezahlt. An die Finanzzusage des Bundes ist eine Bedingung für die Deutschen Bahn AG geknüpft: Die Mittel sind an den Bund zurückzuzahlen, falls die Stammbahnstrecke 2006 nicht in Betrieb geht. „Gibt es bezüglich der Rückzahlungsverpflichtung schon Gespräche mit der Bahn?“, will die CDU nun wissen. Da der ursprüngliche Zeitplan, die Stammbahn bis 2006 zu realisieren, seine Gültigkeit verloren hat, fragt die Union zudem, „mit welchem Zeithorizont die Bundesregierung rechnet“.

Als Gründe für die Wiederinbetriebnahme der nach dem Mauerbau stillgelegten Strecke nennt die Union die notwendige Anbindung der „wachstumsintensiven“ Region Teltow mit rund 47000 Einwohnern an Berlin, wo ein Großteil arbeitet. Vor allem der Anschluss des Europarc mit seinen 450000 Quadratmetern Ansiedlungsfläche wird als Argument für die Stammbahn aufgeführt. Nicht zuletzt wird die Stammbahn als Alternativverbindung ins Zentrum Berlins gesehen, was die Ost-West-Achse entlasten und in Störungsfällen von großer Bedeutung sein würde. Peter Könnicke