Potsdamer Neueste Nachrichten 25.01.05

WIR-Gemeindevertreter werfen Blasig Heimlichtuerei vor

Fraktion stellt Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister und kritisiert öffentliche Informationspolitik

Kleinmachnow - Das angespannte Verhältnis zwischen Kleinmachnows Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD) und der Wählergruppe WIR ist um ein Kapitel reicher, man könnte fast sagen zwei. Die UBK hat zunächst eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Blasig gestellt. Und meldet jetzt Zweifel an, wie die Verwaltung damit umgegangen ist.

Anlass für die Dienstaufsichtsbeschwerde, war laut WIR-Gemeindevertreterin Angelika Scheib die Tatsache, dass der Bürgermeister die Beantwortung von Anfragen verweigert habe. Als Begründung habe er auf den Briefkopf verwiesen, der mit dem Vereinslogo von WIR gekennzeichnet war und nicht mit dem Schriftzug der der Fraktion UBK/WIR in der Gemeindevertretung. Er habe aber nur Anfragen aus der Gemeindevertretung zu erwidern, so Blasigs Begründung. Da das Schreiben die Unterschrift von Gemeindevertreter John Banhart getragen hat, ist für Scheib die Haltung von Blasig „reine Boshaftigkeit“. So blieben Fragen zum Bau der Eigenherd-Sporthalle oder dem Grundbesitz der Gemeinde unbeantwortet.

In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung brachte die Verwaltung einen Antrag ein, das Verhalten des Bürgermeisters zu billigen. 13 Abgeordnete stimmten dafür, zehn dagegen. Angelika Scheib stört an dem Vorgehen jedoch vehement, dass die Öffentlichkeit nichts davon erfahren hat. Auf der Tagesordnung blieb der Punkt unter dem Titel „Anträge“ weitgehend undefiniert und für Außenstehende unkonkret.

Klar sei, dass ein solches Thema im nicht öffentlichen Teil behandelt werde, so WIR-Abgeordnete Scheib. Die Kleinmachnower müssten aber erfahren, was behandelt wird. Michael Kreutner von der Belziger Kommunalaufsicht sieht das ähnlich. „Die Bürger müssen erkennen können, was sich hinter einem Tagesordnungspunkt verbirgt.“ Für eine klare Einschätzung eines solchen Falls müsse man aber noch prüfen, wie die Rechtssprechung hier ausgesehen habe.

Wolfgang Blasig ist zurzeit wegen Urlaubs nicht zu erreichen. Die UBK/WIR-Fraktion überlegt, das Thema in der nächsten Gemeindevertretung nochmal anzusprechen. Volker Eckert