Potsdamer Neueste Nachrichten 21.01.05

Druck vereint

Wissenschaftlerin rät Stahnsdorf, Teltow und Kleinmachnow zu mehr Kooperation / Regionalpolitiker verabreden neuen Vorstoß

Teltow - Die Wissenschaftlerin Beate Hollbach-Grömig vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) hat die Kommunen der Region Teltow zu mehr Kooperationen animiert. In der Kommunalen Arbeitsgruppe „Der Teltow“ ermutigte sie Kommunalpolitiker und Bürgermeister, den „begonnenen Prozess fortzusetzen und sich nicht blockieren zu lassen“. Im Anschluss eines Vortrages der Wissenschaftlerin verständigten sich die KAT-Mitglieder darauf, das vor vier Jahren verabschiedete Regiokonzept auf seine Umsetzung und Gültigkeit zu überprüfen und neue Ansätze einer Zusammenarbeit zu definieren. Bilanz und Ausblick sollen in acht Wochen vorliegen. „Es wurde deutlich, dass eine gemeinsame, zukunftsfähige Verwaltungsstruktur in der Region Teltow, auf verschiedenen Wegen erreicht werden“, hieß es aus Reihen der regionalen SPD.

Die von Hollbach-Grömig vorgetragenen Gründe, warum benachbarte Kommunen kooperieren sollten, sind der Teltower Region nicht fremd. Knappe Finanzen, wachsende Aufgaben bei begrenzten Kapazitäten, demografische Veränderungen oder ganz pauschal: Druck. Gemeinsam gelte es, Aufgaben zu formulieren und Partner zu finden, um die eigene wie auch die regionale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, sich Funktionen zu teilen und sich wirtschaftlich zu stärken.

In vier verschiedenen Regionen hat das Difu in den vergangenen Jahren Formen interkommunaler Zusammenarbeit beobachtet und begleitet. Dabei drohten Kooperationen dann zu scheitern, wenn Egoismen der Akteure dominierten, politische Rahmenvorgaben hemmten oder ausweglose Verhandlungen geführt wurden. Die erhofften Ziele – bessere Wirtschaftlichkeit, mehr regionale Attraktivität und eine gestärkte Wettbewerbsfähigkeit – würden dann verfehlt. So behindern in der Region Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach Rechtsvorschriften, eine mangelnde Veränderungskultur, verschiedene Standards, lokale Egoismen und eine unterschiedliche IT-Landschaft Kooperationen, die sich die vier Städte auf Verwaltungsebene vorgenommen haben.

Das für Stahnsdorf, Kleinmachnow und Teltow im März 2001 verabredete „Regiokonzept“ ist in der Vergangenheit oft als untaugliches und vernachlässigtes Papier diskreditiert worden. Die Gründe für diese Kritik vermochte Hollbach-Grömig am Mittwoch klar zu benennen: fehlende Nachverfolgung und Ergebniskontrolle. „In der Praxis findet das sehr oberflächlich oder gar nicht statt“, weiß die Wissenschaftlerin. Auch Korrekturen oder Neuanpassungen auf einer einst gemeinsam entwickelten Agenda würden kaum vorgenommen. Tatsächlich ist einer Vielzahl der politischen Akteuren in Stahnsdorf, Teltow und Kleinmachnow das gemeinsame Strategiepapier nicht geläufig. Vor allem die vor Jahresfrist neu in die Ortsparlamente gewählten Vertreter haben von einem Regiokonzept bislang kaum gehört. Es entziehe sich seiner Kenntnis, „was wirklich daraus geworden ist“, gestand vor einiger Zeit Kleinmachnows CDU-Ortschef Maximilian Tauscher, der sich jetzt vehement für eine Bilanz ausspricht. Indes betont Hollbach-Grömig die Notwendigkeit eines Leitbildes. Dadurch könnten Ziele verdeutlicht und Orientierung geboten werden, es könne motivieren, koordinieren und Identifikation stiften.

Neben regelmäßiger Kontrolle seien die Akteure entscheidend für den Erfolg interkommunaler Kooperationen. Das Mitwirken politischer Spitzen und der Bürgermeister nennt Hollbach-Grömig „erfolgsrelevant“. Doch nicht nur Eliten gelte es einzubinden, sondern Verwaltungsmitarbeiter, externe Berater und die Bürgerschaft.

Der Teltower CDU-Stadtverordnete Florian Lewens empfand den Vortrag als „ernüchternd“. Vieles decke sich mit hiesigen Erfahrungen, vor allem das Scheitern von Projekten an den Egoismen lokaler Politiker. „Wir haben hier weniger Informations- als Entscheidungsdefizite“, mahnte er konkrete Schritte für mehr Zusammenarbeit an, die bislang häufig propagiert worden sei, aber nicht stattfinde. Sein Kleinmachnower Parteifreund Tauscher nannte das Schwimmbad in den Kiebitzbergen als aktuelles Projekt, „an dem wir unsere Kooperationsfähigkeit nachweisen können“. Peter Könnicke