Potsdamer Neueste Nachrichten 23.11.04
Baumarkt spaltet die Grünen
Teile des Ortsverbandes gegen eigene Fraktion
Kleinmachnow - Die geplante Ansiedlung des Hornbach-Baumarktes spaltet den bündnsigrünen
Ortsverband. Während die Fraktion in der Gemeindevertretung befürwortet, dass
die Landesplanung die Chance einer Ansiedlung prüfen soll, lehnt ein Teil des
Ortsverbandes das Vorhaben strikt ab. Auf einem Treffen in der Vorwoche haben
13 Mitglieder des Ortsverbandes gegen das Vorhaben gestimmt. „Der Ortsverband
hält damit eindeutig an seinen programmatischen Wahlaussagen des Vorjahres
fest“, kommentiert der fraktionslose Gemeindevertreter Norbert Schröder das
Votum.
Gleichzeitig „bittet“ der Ortsverband die bündnisgrüne Gemeindefraktion und den
fraktionslosen Schröder, „sich für die Umsetzung der oben genannten grünen
Programmatik vor Ort einzusetzen.“ Die Haltung der bündnisgrünen Fraktion werde
durch die Beschlusslage im Ortsverband und über das bündnisgrüne Wahlprogramm
nicht abgedeckt, heißt es in einer Presseerklärung.
Die unterschiedlichen Positionen der
Kleinmachnower Grünen liegen im tiefen Zerwürfnis begründet, unter dem der
Ortsverband leidet. Seit Hille und Christian Grützmann als dritter
bündnisgrüner Gemeindevertreter Schröder die gemeinsame Fraktionsarbeit aufkündigten,
geht ein Riss durch die Basis. Hille und auch der Sprecher des Ortsverbandes,
Axel Göritz, erkennen den Hornbach-Beschluss der Mitgliederversammlung nicht
an, denn offiziell habe der Vorstand das Treffen abgesagt, spricht Göritz
gefassten Beschlüssen jegliche Legitimation ab. Zudem seien von den 13
Befürwortern des Beschlusses – was Einstimmigkeit bedeutet – nicht alle
Mitglieder im Kleinmachnower Ortsverband.
Für Hille ist es kein Beschluss, sondern „Meinungsbild“, was am vergangenen
Dienstag verabschiedet wurde. Sie bewertet die getroffenen Aussagen „als klaren
Versuch von Teilen des Ortsverbandes, die Fraktion mit fundamentaler
Oppositionspolitik zu bevormunden“. Als Gemeindevertreterin indes wolle sie
„Politik gestalten und sich nicht nur verweigern“. Daraus könne
Konfliktpotenzial wachsen, wie es der Disput unter den Grünen beweist. Doch
sehe Hille für den Fall, dass eine Ansiedlung von Hornbach möglich ist,
genügend Gestaltungsspielraum, um grünen Interessen gerecht zu werden. Zudem
sei sie auch dem finanziellen Wohl der Kommune verpflichtet: Bei einer
Ansiedlung des Baumarktes würde Kleinmachnow über 10 Millionen Euro einnehmen.
Dass das Geld bereits verplant ist, nennt Schröder eine „unsolide Finanzpolitik
von Bürgermeister Blasig“. Doch sei diese gescheitert. „Auch der Versuch einer
Hornbach-Ansiedlung kann hierüber nicht hinwegtäuschen.“ Peter Könnicke