Potsdamer Neueste Nachrichten 15.10.04

Region Teltow: Bald Votum über Fusion?

Stahnsdorf will Anfang 2005 den Start machen

Potsdam-Mittelmark - Die Diskussion über die Zukunft der Region Teltow-Stahnsdorf-Kleinmachnow gewinnt an Tempo. Stahnsdorfs Bürgermeister Gerhard Enser (CDU) spricht von Überlegungen, Anfang nächsten Jahres der Gemeindevertretung einen Beschluss über einen Zusammenschluss der drei Kommunen vorzulegen. Die würde dann zum Ende der Kommunalwahlperiode wirksam werden, also im Herbst 2008. Das sagte Enser gestern gegenüber den PNN.

Seit Jahren wird über die Zukunft der Region diskutiert. Zuletzt hatte man sich gegenüber der Landesregierung verstärkt darum bemüht den Status eines Mittelzentrums zuerkannt zu bekommen – nicht zuletzt mit dem Ziel einer besseren Finanzausstattung. Am Vorabend hatte Teltows Bürgermeister Thomas Schmidt das Thema in der Stadtverordnetenversammlung wieder aufs Tapet gebracht. Anlass: Der neue Koalitionsvertrag enthält einen Passus, der als Dämpfer für die Bestrebungen betrachtet werden kann. Da heißt es nämlich: „Die Kriterien zur Ausweisung zentraler Orte sind zu überprüfen und weniger zentrale Orte sind auszuweisen.“ Schmidts Folgerung daraus: dass damit nur noch eine Option für die drei Kommunen bleibe, nämlich der Zusammenschluss. Dann würde die neue Kommune durch die Einwohnerzahl erheblich höhere Schlüsselzuweisungen vom Land erwarten können.

Ob Schmidt am Mittwochabend schon von den Plänen seines Stahnsdorfer Kollegen wusste, ist nicht bekannt; er war gestern zu einer Stellungnahme nicht mehr zu erreichen. Laut Gerhard Enser liegt die entsprechende Beschlussvorlage aber auch schon in Schmidts Schublade. Bei der nächsten Sitzung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Der Teltow“ (KAT) kommende Woche wird Gelegenheit sein, darüber auch mit Wolfgang Blasig (SPD) aus Kleinmachnow zu diskutieren.

Der zeigte sich gestern vom Stahnsdorfer Vorstoß nicht sonderlich überrascht: „Man kann die Diskussion durchaus provokativ beginnen.“ Die KAT sei aber der Ort, wo sie geführt werden müsse. Skeptisch gab sich Blasig angesichts des Zeitrahmens bis 2008. Er wage keine Prognose, ob das einzuhalten sei.

Grundsätzlich ist Blasig für den Zusammenschluss der drei Kommunen aus. Die finanzielle Situation der Kommunen habe sich durch die Kommunalreform nicht wirklich verbessert. Sollten die Stahnsdorfer Gemeindevertreter tatsächlich in absehbarer Zeit für einen Zusammenschluss stimmen, so sähe Blasig darin einen „positiven Druck“. Wie und wann er darauf reagieren würde, darauf wollte er sich gestern aber nicht festlegen. Volker Eckert