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Nach Fehlstart in die
zweite Runde
Misstrauen führte vor
Beschluss zum Bau der Eigenherd-Sporthalle zum Schlagabtausch im
Gemeindeparlament
Von Peter Könnicke
Kleinmachnow. Die Aussprache im Ortsparlament zum Bau der
Eigenherd-Sporthalle geriet zu einem Spiegelbild der Diskussionen, die in den
vergangenen Wochen unter den Anwohnern geführt wurden. Misstrauen dominierte
das Geschehen.
Eigentlich sollten die Gemeindevertreter lediglich den Errichtungsbeschluss
für die Sporthalle fassen, der als rechtliche Grundlage noch nicht vorlag,
was vor allem von den neuen Gemeindevertretern als „schlimmes Versäumnis“
gerügt wurde. Doch die Fraktionen von UBK/WIR und CDU/FDP wollten plötzlich
mehr. In einem gemeinsamen Antrag forderten sie detaillierte Festlegungen für
das Maß und Gestaltung der Halle, für maximale Baukosten von 1,8 Millionen
Euro und über die Anzahl von Pkw-Stellplätzen. Über einen Beschluss, der
lediglich die Errichtung der Halle zum Inhalt hat, ging dieser Zusatz
deutlich hinaus.
Dass die CDU den Antrag mittrug, verwunderte durchaus. Denn als der
Errichtungsbeschluss für die dritte Grundschule gefasst wurde, betonten vor
allem die Christdemokraten, dass Spezifizierungen – wie die Festlegung auf
eine Ganztagsschule – für das Grundsatzvotum unnötig wären. Diese Position
war auch bei der Frage der Schulsporthalle in den Fachausschüssen zum
Ausdruck gekommen. Um so mehr zeigte sich in der Gemeindevertretersitzung in
der Vorwoche Sozialdemokrat Jens Klocksin über den Richtungsschwenk erstaunt:
„Ich dachte, wir kommen mal ein Stück weiter“, reagierte er verärgert. Auch
PDS-Vertreter Klaus-Jürgen Warnick sah die „Geschäftsgrundlage“ verlassen,
die in den Fachausschüssen vereinbart wurde. „Ich weigere mich“, empörte sich
Warnick, „eine solche Verfahrensweise zu unterstützen.“ Gleichfalls erstaunt:
Bürgermeister Wolfgang Blasig. „Gerade die CDU hat eingewirkt, nicht
übermäßig detailliert den Errichtungsbeschluss zu fassen.“
Für CDU-Fraktionschef Ludwig Burkhardt hatte es „driftige Gründe“, für den
Bau der Halle bereits jetzt genaue Vorgaben zu machen. Zum einen haben die
Ausmaße der zunächst ohne großen Bekanntheitsgrad gemachten Pläne für die
Sporthalle derart überrascht, dass es einen lauten Aufschrei in der
Anwohnerschaft gab, mit Anwälten gedroht wurde und zudem die
Gemeindevertreter über stetig steigende Kosten stolperten. Schließlich hatte
es bis zuletzt widersprüchliche Angaben aus der Verwaltung zum Stand des
Baugenehmigungsverfahrens gegeben: Während der Bürgermeister versicherte, der
Bauantrag sei beim Landkreis zurückgezogen, „kamen aus der Verwaltung andere
Angaben“, monierte Burkhardt. Die Widersprüchlichkeit habe die CDU
veranlasst, bereits mit dem Errichtungsbeschluss exakt zu definieren, was
gebaut werden soll.
Um dem Misstrauen zu begegnen, kündigte Blasig an, den Bauantrag notfalls aus
dem Landratsamt nach Kleinmachnow zurückzuholen. Da zudem die CDU wie auch
die UBK/WIR-Abgeordneten erkannten, dass ihr Antrag zur Spezifizierung des
Errichtungsbeschlusses keine Mehrheit finden würde, einigten sie sich darauf,
die detaillierten Vorgaben in den Fachausschüssen zu behandeln. Der Bau der
Zweifeld-Sporthalle wurde letztlich einstimmig beschlossen.
Unter Protest hatte zuvor BIK-Vorstandsvorsitzende Anne von Törne den Saal
verlassen: PDS-Fraktionschef Wolfgang Kreemke hatte die „unsachliche
Argumentation“ der Anwohner und der Bürger für gute Lebensqualität in
Kleinmachnow (BIK) gerügt, die sich gegen eine überdimensionierte Sporthalle
in dem Wohngebiet wehren.
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