MAZ 15.05.09

 

Antrag gegen Schleusenausbau abgelehnt

(15.05.09)

Kleinmachnow - Keinen Erfolg hatte die Linksfraktion gestern im Landtag mit einem Antrag gegen den geplanten Ausbau der Kleinmachnower Schleuse. Damit sollte die Landesregierung unter anderem dazu aufgefordert werden, „sich auf Bundesebene für einen Stopp der bisherigen Planungen zum Ausbau der Schleuse Kleinmachnow auf 190 Meter einzusetzen und auf Planungsänderungen zu dringen, die mit einer reduzierten Ausbaugröße von 115 Meter dem Transportbedarf auf diesem Wasserweg gerecht werden“.

Zur Begründung führten die Linken unter anderem an, dass die Wirtschaftlichkeit des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nummer 17 bisher nicht nachgewiesen sei. Der brandenburgische Verkehrsminister Reinhold Deilmann (SPD) sah indes keine Notwendigkeit zur Überarbeitung der Pläne. Mit neuen Angeboten auf den Wasserstraßen werde auch eine entsprechende Nachfrage erzeugt. Als einziger Abgeordneter der Großen Koalition stimmte der SPD-Landtagsabgeordnete Jens Klocksin für den Antrag der Linken. Es sei übereinstimmende Auffassung in der Region, dass der geplante Ausbau der Kleinmachnower Schleuse überdimensioniert sei, so Klocksin, der auch als Gemeindevertreter in Kleinmachnow aktiv ist. tor/ldg