MAZ 03.03.09
KLEINMACHNOW -
Der Kleinmachnower SPD-Ortsverein geht deutlich auf Distanz zu Parteifreund
Klaus Nitzsche, der wegen seiner Stasi-Kontakte unter
Druck geraten ist (MAZ berichtete). Der SPD-Politiker Nitzsche
bekleidet derzeit das Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
„Eine frühere Tätigkeit für das Ministerium für
Staatssicherheit in der ehemaligen DDR, insbesondere im konspirativen Bereich
gegen Mitbürger, ist für die SPD Kleinmachnow grundsätzlich nicht mit einem
herausgehobenen politischen Amt in der Gemeinde vereinbar“, sagte SPD-Chef
Joachim Schossau gestern zur MAZ. Nitzsche
solle „die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bewerten und die erforderlichen
Konsequenzen ziehen“. Nur so könne Schaden von der Gemeinde abgewendet werden,
so Schossau.
Bereits am Sonntag hatte der SPD-Kandidat für die
Bürgermeisterwahl am 15. März, Michael Grubert, Nitzsche geraten, sein Amt vorübergehend ruhen zu lassen,
bis die Vorwürfe geklärt seien. Die indirekte Rücktrittsforderung der
SPD-Spitze geht nun noch ein Stück weiter. Die herausgehobene Position des
Parlamentschefs könne „nur eine Persönlichkeit mit einem einwandfreien
politischen Leumund“ bekleiden, begründete Schossau
die Haltung der Partei.
Der SPD-Chef wies darüberhinaus
darauf hin, dass die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung den Abgeordneten Nitzsche „weder für den Vorsitz im Parlament vorgeschlagen,
noch ihn gewählt“ habe. Vielmehr seien es kleine Gruppierungen unter Führung
der FDP gewesen. „Deren Vertreter sind jetzt gefordert“, so Schossau.
Die Stasi-Kontakte Nitzsches,
der nach der Wende auch Bürgermeister in Kleinmachnow war, sind lange bekannt.
Prüfungskommissionen der Gemeindevertretung und des Kreistags hatten ihm aber
bescheinigt, niemandem geschadet zu haben. Jetzt sind aber Unterlagen
aufgetaucht, die zeigen, dass der SPD-Politiker insbesondere in Kleinmachnow
Bekannte bespitzelte und den Intelligenz- und Künstlerclub „Joliot
Curie“ ausforschte.
Im Licht der neuen Erkenntnisse hat
CDU-Bürgermeisterkandidat Bernd Krüger den sofortigen Rücktritt des
Parlamentschefs gefordert. Die Bewerber der anderen Parteien und Gruppen halten
sich mit einer Bewertung der „Causa Nitzsche“
auffallend zurück. Zunächst gelte die Unschuldsvermutung, hieß es. sti