MAZ 19.01.09
KLEINMACHNOW - In Kleinmachnow wird weiterhin mit Stift und Zettel gewählt. Die Mitglieder des Finanzausschusses haben sich einstimmig gegen gegen den Kauf von Wahlcomputern im Wert von 155 000 Euro für die 15 Wahllokale ausgesprochen.
Grund seien rechtliche Bedenken sowie die erhöhten technischen Anforderungen an die Wähler, erklärte Ausschusschef Klaus-Jürgen Warnick (Die Linke) der MAZ. In ganz Deutschland würden derzeit aufgrund des Verdachts auf Wahlmanipulation Gerichtsverfahren geführt.
„Bei der Kommunalwahl im Herbst wären wir mit solchen Computer gegen die Wand gelaufen“, sagt Roland Templin (Bürger für bessere Lebensqualität in Kleinmachnow), auf dessen Antrag die 155 000 Euro gestrichen wurden. Bei fast 150 Kandidaten würden nicht alle Namen zugleich auf den Bildschirm passen, weshalb sich die Wähler per Knopfdruck durch mehrere Computerseiten arbeiten müssten. Dies sei insbesondere älteren Menschen nicht zuzumuten, sagt Templin.
Ein weiterer großer Nachteil sei, dass das Wahlergebnis bei Unstimmigkeiten nicht ein zweites Mal nachgezählt werden kann. Bei der Kommunalwahl im Herbst hatte Victoria Brammer (Team für Kleinmachnow) bei der Überprüfung des Ergebnisses ihren Sitz im Gemeindeparlament verloren.
Für den Einsatz von Wahlcomputern spricht vor allem, dass das Ergebnis schnell ermittelt werden kann. Bei der Kommunalwahl hat Wahlleiter Jürgen Piekarski bis in die späten Nachtstunden Ergebnisse von Listen in den Computer übertragen. „Die rechtlichen Bedenken überwiegen aber“, so Warnick. (ekö)