MAZ 20.12.08
KLEINMACHNOW - Der Gewerbesteuerhebesatz in Kleinmachnow wird von 360 auf 320 Prozent gesenkt. Das beschlossen mit großer Mehrheit die Gemeindevertreter am Donnerstagabend. Der Vorschlag war von der Verwaltung eingebracht worden. „Wir haben damit den gleichen Wert wie Teltow und auch in Stahnsdorf gibt es Bestrebungen, den Hebesatz auf 320 Punkte abzusenken“, sagte Bürgermeister Wolfgang Blasig (SPD). Die Gemeinde, so heißt es in der Begründung des Verwaltungsvorschlags, müsse die ansässigen Unternehmen „in diesen schwierigen Zeiten“ unterstützen und finanziell entlasten, um die Firmen langfristig an Kleinmachnow zu binden und Arbeitsplätze in der Region zu sichern. Insgesamt würden 193 Betriebe entlastet, für die Gemeinde bedeute die Steuersenkung einen Verlust von rund 1,2 Millionen Euro. Im laufenden Jahr kann Kleinmachnow laut Verwaltung mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro rechnen, in den kommenden Jahren würde der Wert bei ungefähr elf bis zwölf Millionen Euro liegen.
Während CDU und Linke die Steuersenkung einhellig begrüßten, kam Kritik vom SPD-Abgeordneten Jens Klocksin: „Viele Beispiele haben gezeigt, dass Steuersenkungen nicht wirtschaftsfördernd sind.“ sti